Werthebachdiskussion - Der Ton wird rauher!

Man mag sich fragen, was den klugen Taktiker Jörg Ziercke zu dieser Veröffentlichung veranlasst hat. Fest steht, dass die Nerven bei der BPOL blank liegen und der bisher loyal-sprachlose Riese grummelnd erwacht ist.

Ein Blitzgespräch beim Minister, eine eilends einberufende Informationsveranstaltung für die Führungskräfte und eine weitere Abkühlung der ohnehin nicht heißen Drähte zum BKA lassen erahnen wie tief die Behörde getroffen ist. Es wird von Verrat des BKA gegenüber der BPOL gesprochen und die BGV-Gewerkschaft macht heute mit einer aggressiven Presse-erklärung gegen das BKA auf. Ein Ende der Eskalation ist nicht in Sicht.

Jetzt könnte sich der BDK entspannt zurücklehnen und zynisch bemerken, dass es der BPOL ganz recht geschieht. Jahrelang wurde die eigene Kriminalitätsbekämpfung als lästiger Anhang betrachtet. Sie wurde belächelt, teilweise bekämpft und oft behindert. Die Rahmenbedingungen wurden so gestaltet, dass es den engagierten Kriminalistinnen und Kriminalisten in der BPOL wahrlich schwer gemacht wurde, sich zu entwickeln.

Eine Kriminalpolizei in der BPOL?, eine Abkehr von der „integrativen Aufgabenwahrnehmung“? Nein das galt es um jeden Preis zu verhindern.

Und jetzt, wo zu befürchten ist, dass man diese Kriminalitätsbekämpfung und das Personal „an das BKA verliert“, fängt das große Wehklagen an. Insbesondere die GdP hat auf einmal ihre Liebe zur Kriminalpolizei entdeckt und spielt sich neuerdings gar als Retter auf. Das ist starker Tobak, hat doch genau diese GdP bisher die Entwicklung der Kripo in der BPOL, wie auch in den Bundesländern nach Kräften zu verhindern gesucht. Inhaltsgleiche Ausbildung, Einheitspolizei, Verhinderung von Fachkarrieren und die große Gleichmacherei sind nur einige der Schlagworte die einem in den Sinn kommen.

Dennoch sieht der BDK diese Eskalation mit großer Sorge. Eine Konfrontation zwischen BKA und BPOL wird am Ende nur den Strippenziehern im Hintergrund nützen und es der Politik leicht machen die Streithähne mit „geeigneten Maßnahmen“ zu befrieden. Das dürfte am Ende beiden Behörden schaden.

Der BDK fordert daher dringend ein Ende des Topfschlagens und eine Rückkehr auf die Fachebene. Die Präsidenten sollten sich unverzüglich an einen Tisch setzen und gemeinsam agieren. Im Fokus sollten dabei die Sicherheit Deutschlands und die Interessen der Beschäftigten der beteiligten Behörden stehen.