BDK Bundespolizei besucht die „D 11“

Am 16.08.17 hatte der BDK Bundespolizei die Gelegenheit, die erst zum 01.08.17 offiziell eröffnete Neudirektion im Herzen von Berlin zu besuchen. Mehr als zwei Stunden nahmen sich Präsident Olaf Lindner und sein Vize Thomas Helbig Zeit, dem Vorsitzenden des Verband BPOL Rede und Antwort zu stehen. Auch gab es einen gemeinsamen Rundgang durch die Räumlichkeiten.

Schon die Außenfassade des historischen Gebäudes, in dem einmal die Direktion der Königlichen Eisenbahn und an Ende die Bahnsparte der Fa. Bombardier ihren Sitz hatten wirkt imposant. Innen finden sich entsprechend große und moderne Räume aber auch reichlich repräsentative Flure.

In seinen einführenden Worten beschrieb Präsident Lindner, wie es nach der etwas überraschenden politischen Entscheidung zur Einrichtung dieser Direktion im Herbst 2016, innerhalb dieser recht kurzen Zeit so schnell vorangegangen ist. Das habe an dem Herzblut des Aufbaustabes, der sehr guten Kooperation mit der BImA und dem Engagement aller an dem Projekt beteiligten Personen gelegen. Hinzu kam, dass viele der neuen und modernen Büroeinrichtungsgegenstände günstig von der Fa. Bombardier übernommen werden konnten. Allerdings seien noch nicht alle Umbau- und Renovierungs-arbeiten abgeschlossen. Das zeigte sich dann auch später beim Besuch der Lagezentrale und den BAO-Räumen. Moderne Technik, großzügige und optimale Arbeitsbedingungen für diese Kernbereiche der Direktion benötigen Zeit, Geld und innovative Köpfe. Die beiden Führungskräfte betonten, dass man hier auf einem sehr guten Weg sei, dass man aber bereits jetzt arbeitsfähig sei. Einmal mehr wurde deutlich, dass derartige Projekte vielfach am persönlichen Engagement einzelner Protagonisten hängen.

Es wurde natürlich nicht nur über die Rahmenbedingungen gesprochen, sondern auch über Sinn und Nutzen einer zusätzlichen Direktion, die gerade jetzt, in der höchsten personellen Not der BPOL errichtet wird, ohne dass dafür gegenwärtig zusätzliches Personal vorhanden ist.

Herr Lindner schilderte, dass man längst nicht die vorgesehene Anzahl der Mitarbeiter für den Stab zusammen habe, dass es aber eine gute Bewerberlage zusätzlicher Tarif- und Verwaltungsangestellter, Experten aus anderen Sicherheitsbehörden, aber natürlich auch aus anderen Bereichen der Bundespolizei gäbe. Ihm sei bewusst, dass gerade die örtliche Lage in Berlin eine Sogwirkung bei hier ansässigen Dienststellen, wie z.B. der BPOLD B entfalten könnte. Hier sei man jedoch im Gespräch und bemühe sich kooperative Lösungen zu finden. Im Übrigen sei es ja nicht so, dass man die unterstellten Spezialkräfte und Einheiten nach Berlin holen wolle. Es sei ja gerade die Stärke von Spezialkräften, diese disloziert überall vor Ort zu haben. Die eigentliche Hauptaufgabe der Direktion sei die Koordinierung der verschiedenen Spezialkräfte im Falle eines Falles. (Wir erinnern uns alle an die diesbezüglichen Probleme beim Fall Hansa Stavanger und die politische Entscheidung die geplante Befreiungsaktion in letzter Minute abzublasen).

In der Koordinierung und Beratung der Entscheidungsträger im Falle eines großen Szenarios im Ausland, bei einer Terrorlage oder bei sonstigen „Gefahrenlagen“ sei der eigentliche Mehrwert der Direktion. Es sei nicht vorgesehen die örtlich zuständigen Stellen zu „entmachten“ sondern diese zu beraten und mit den adäquaten Spezialkräften der Bundespolizei zu unterstützen.

Auch über Schnittstellenproblematiken wurde gesprochen. Aus Sicht des BDK steht zu befürchten, dass durch diese neue Ebene neue Probleme entstehen könnten, z.B. im Bereich der Einsatz- und Ermittlungsunterstützung (ehemals Ref. 55). Schon unter alter Gliederung im BPOLP gab es zumindest aus Sicht des BDK erhebliche Abstimmungsprobleme zwischen den Abteilungen Kriminalitäts-bekämpfung und der IT-Abteilung. Herr Lindner versicherte, dass man alles tun werde, um das zu verhindern. Insbesondere mit der Abteilung Kriminalitätsbekämpfung habe man bereits im Vorfeld gesprochen um hier eng und vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.

Nachdem verschiedene Themenfelder durchdiskutiert wurden entstand beim Verbandsvorsitzenden ein Bild dieser neuen Direktion. Sehr vereinfacht dargestellt bildet die D 11 eine Art KoSt mit Fachleuten/ Experten in den verschiedenen Sachbereichen, also eine Art ständigen Stab, die verschiedene Szenarien und die entsprechenden Lösungen erarbeiten und in Übungsszenarien erproben. Im Krisenfall werden aus diesen Spezialisten die Mitarbeiter der BAO, welche den/die zuständigen Polizeiführer beraten und durch das Bereitstellen der notwendigen Spezialkräfte unterstützen wird. 

In dem sehr anregenden Gespräch ging es auch um robuste Auslandsmissionen und das deutsche Engagement in EU-/ UN- und bilateralen Polizeiprojekten. 

Insgesamt entstand beim BDK der Eindruck, dass man über dein Zeitpunkt der Einrichtung der Direktion trefflich streiten kann und auch darüber, woher das Personal kommt und ob es unbedingt eine eigene Direktion sein musste.

An der Notwendigkeit besteht allerdings kein Zweifel. Auch ist sich der BDK ziemlich sicher, dass von dieser Direktion und ihrer Leitung Impulse ausgehen werden, die für die gesamte Organisation wichtig sind und noch wichtiger werden. Wenn man sich vor Augen führt, dass der Fall Hansa Stavanger schon acht Jahre her ist und sich die vielen nachfolgenden Krisen anschaut, hätte diese Dienststelle längst eingeführt sein müssen.

Am Ende wurde vereinbart, die Gespräche fortzusetzen und sich über einzelne Facetten intensiver auszutauschen.