Wahlnachlese

Jetzt ist es fast amtlich. Wir sind wieder in den HPR und den BPR eingezogen. Wir hätten vielleicht sogar mit zwei Sitzen in diesen Gremien vertreten sein können - wenn, ja wenn da nicht diese Freie Liste gewesen wäre. Die tauchte auf einmal auf und "räumte" 560 Stimmen ab. So weit so schlecht. Wem nützt das jetzt was? Die 560 Stimmen sind durch den Rost gefallen und sind verloren. Verloren für die Chance, so etwas wie Opposition in diese Gremien zu tragen.

Es bleibt bei der einen Stimme für uns, die Blauen wundern sich und die große grüne Gewerkschaft mit dem Allvertretungsanspruch freut sich über Stimmenzuwächse.

Dann ist da die Sache mit den Wahlgewinnern. Vorsichtige Blicke auf die Websites der "Mitbewerber" zeigen uns die auch in der Politik üblichen Wahlsieger an allen Fronten. Selbst wir hatten den Eindruck irgendwie zu den Gewinnern der Wahl zu gehören. Scheint irgendwie menschlich zu sein. Klappern gehört schließlich zum Geschäft.

Aber was ist eigentlich mit den Wählern los? Dort wo gut organisierte Wahlgeschwader der Grünen die Wähler zu den Urnen getrieben, oder die Briefwahlen organisiert haben, gab es traumhafte Wahlbeteiligungen von bis zu 90 % mit passenden Ergebnissen, anderswo ist tiefste Wahlmüdigkeit ausgebrochen. Teilweise nahmen nur knapp 30 % der Wähler die Möglichkeit zur Veränderung an und ließen sich auch mit gewerkschaftsübergreifender Überzeugungsarbeit nicht in die Wahllokale locken.

Was soll uns das alles sagen? Vielleicht geht es den Wählern der BPOL zu gut und es gibt keine Notwendigkeit mehr für eine Personalvertretung an den 30%-Standorten. Damit ließen sich nicht unerhebliche Finanzmittel einsparen und die ganzen Personalratsmitglieder könnten wieder der Arbeit nachgehen für die sie eigentlich bezahlt werden. Langjährig freigestellte und durch das legendäre Eckmannsprinzip und stetig gute Beurteilungen im Endamt weilende Ex-Personalratsvertreter müssten plötzlich wieder "richtig" arbeiten, merkwürdige Beförderungen kurz vor Ende von Legislaturperioden würden deutlich weniger werden und zahlreiche Besprechungsräume der BPOL würden wieder für andere Dinge frei werden. War es das was uns der Wähler sagen wollte?

Drehen wir die 30 einmal um und sagen, dass 70 % der Wähler sich in den betreffenden 30%-Dienststellen dieser Wahl enthalten, oder dieser Wahl ihre Zustimmung verweigert haben. Da stellt sich in der Tat die Frage nach der Legitimation einer Wahl und der Aussagekraft in diesen Bereichen. Klar, diese Betrachtungsweise lässt sich nicht auf die gesamt BPOL stülpen. Es hat ja in vielen Bereichen auch gut funktioniert mit der Wahlbeteiligung.

Für mich steht nach dieser Wahl aber fest, dass wir in den Gewerkschaften und Personalvertretungen offensichtlich vielerorts den Kontakt zu unseren Kollegen/innen, also dem Wahlvolk verloren haben und dass ein offenbar nicht unerheblicher Vertrauensverlust in die Gewerkschafts- und Personalvertretungsarbeit eingetreten ist. Da helfen alle Hurra-Meldungen nicht. Da haben alle Gewerkschaften eine Aufgabe auf die ToDo-Liste der nächsten vier Jahre geschrieben bekommen.

Wir interpretieren diese Botschaft jetzt einmal so und werden neben unserer kriminalfachlichen Arbeit an dieser ToDo-Liste werkeln.

Ich bedanke mich jedenfalls bei allen, die uns durch ihre Stimmen ermöglicht haben, daran zu arbeiten und des Wählers und unsere Botschaften in Politik und Behördenleitung zu tragen.

Besonders bedanken möchte ich mich bei unserem Wahlkampfteam für die geleistete Arbeit. Unseren neuen und alten Personalratsmitgliedern wünsche ich die Kraft und die Möglichkeiten, unsere Kollegen/innen aus dem 30% Lager herauszuführen und zu beweisen, dass Personalratsarbeit für unser Personal geleistet wird und nicht gewerkschaftlicher Selbstnutz ist.

Ihr/ Euer

Thomas Mischke