Videoschaltkonferenz mit dem AK Innen der SPD-Landtagsfraktion

Videoschaltkonferenzen ersetzen den persönlichen Kontakt nicht 1:1, sie sind aber eine Möglichkeit sich unter Einsparung von Anfahrtswegen und optimaler Corona-Distanzierung in der heutigen Zeit auszutauschen. Sie werden auch zukünftig möglich sein und wir sollten es ernsthaft in Betracht ziehen die technischen Voraussetzungen auch nach Corona schnell so zu verbessern, dass eine solche Möglichkeit landesweit und auch darüber hinaus für unsere Polizei BW vorhanden ist. Als weiterer Baustein einer modernen Kommunikation. Und schon sind wir in einem Themenbereich, den wir besprochen haben. Arbeiten in der Kriminalpolizei während Corona.

Wir haben uns daneben über die Kriminalitätslage unterhalten, das liegt nahe, denn die Kriminalitätsbekämpfung ist Teil unseres Alltags, nicht nur in besonderen Lagen. Was passiert perspektivisch, auf welche Lageveränderungen müssen wir uns möglicherweise einstellen? Insolvenzverfahren der Wirtschaft, aber auch günstige Gelegenheiten der Organisierten Kriminalität in marode Firmen zu investieren und Geld zu waschen? Wie wurden während des Lockdowns eigentlich Betäubungsmittel „verteilt“? Hierzu hatten wir uns bereits im März innerhalb des BDK über den Bundesvorstand unterhalten und ein paar Dinge sind bereits eingetreten in den vergangenen Wochen.

Ein weiteres Thema war das Gesetzesverfahren zur Novellierung des Polizeigesetzes Baden-Württemberg. Hier haben wir unsere Haltungen ausgetauscht und festgestellt, dass man nicht immer einer Meinung sein muss. Der Diskurs und Pluralität sind wichtig und gehören zu einer Demokratie dazu.

Schließlich haben wir uns perspektivisch über Haushalt, eine mögliche Haushaltssperre, Einsparverpflichtungen in den Ressorts und die Personalentwicklung ausgetauscht, Themen die einer Berufsvertretung immer wichtig sind.

Teilnehmer der VSK waren MdL Sascha Binder, MdL Rainer Stickelberger und Malin Melbeck (Beraterin der SPD-Landtagsfraktion für Innenpolitik) für die SPD und Dirk Reichenbach, Tom Krohne sowie Steffen Mayer für den BDK.