Gespräch mit Wolfgang Wieland

Herr Wieland überraschte mit einem Fraktionsbeschluss der GRÜNEN vom 05.04.11 „Internationale Polizeimissionen und Ausbildung von Sicherheitskräften im Ausland".

Darin bekennt sich die Partei ausdrücklich zu polizeilichen internationalen Friedensmissionen, spricht sich für einen Ausbau der Kapazitäten in Deutschland bei Festhalten an der Freiwilligkeit und Steigerung der Anreize aus. Auch unterstützt sie die Teilnahme an UN/ EU Formed Police Units (FPU) die in geschlossenen, auch robusten Einsätzen eingesetzt werden sollen.

Selbst eine intensive Zusammenarbeit mit Feldjägern der Bundeswehr in Krisengebieten ist möglich, solange das Ganze nicht unter militärischem Befehl geschieht. Eine Militarisierung der dt. Polizei, den Aufbau einer Gendarmerietruppe oder die Beteiligung an der European Gendarm Force (EGF) lehnt sie jedoch strikt ab.

Ein insgesamt lesenswertes Papier welches in großen Teilen die Zustimmung des BDK findet. Es wurde jedoch nicht nur dieses Thema diskutiert, sondern selbstverständlich auch klassisch kriminalpolizeiliche Fragen. Da Herr Wieland dem BDK seit vielen Jahren fachlich nahe steht, war es kein Wunder, dass bei den BDK Schwerpunktthemen große Übereinstimmung bestand.