Treffen mit Ministerpräsident Kretschmer

Am Freitag, 26. Januar 2024 fand ein weiteres bedeutendes Treffen statt, bei dem der Bund Deutscher Kriminalbeamter Sachsen, vertreten durch den Landesvorsitzenden Torsten Schmortte sowie den stellvertretenden Landesvorsitzenden Lars Winter, die Ehre hatte, in der Staatskanzlei mit dem sächsischen Ministerpräsident Kretschmer zusammenzukommen. Dem vorausgegangen waren bereits informelle Kennenlernen, wie z.B. beim Sommerfest auf Schloss Augustusburg 2023 (wir berichteten). 

Bedauerlicherweise musste der Landespolizeipräsident Herr Kubiessa kurzfristig absagen. Stellvertretend für ihn waren der Leiter des Leitungsstabs im SMI, Herr Hendrik Schlicke, sowie der Referatsleiter 33, Herr Detlef Lenk, anwesend. 

In unserem Gespräch konzentrierten wir uns insbesondere auf die Attraktivität des Polizeiberufs. Es wurden erste Ideen entwickelt, wie diese Attraktivität noch gesteigert werden könnte, wobei Themen wie Ausbildungs- und Studienreform, modulare Ausbildung mit verwendungsbezogenem Fokus und Zulagen für Beamte, insbesondere die Kipo-Zulage, ebenso diskutiert. In diesem Zusammenhang wurden positive Signale gesetzt, insbesondere hinsichtlich der Kolleginnen und Kollegen, die im Bereich der Kinderpornographie tätig sind. 

Wir fordern als BDK die Einführung eines verwendungsbezogenen modularen Studiums, wobei die Kernbereiche der Schutzpolizei, Kriminalpolizei und Verkehrspolizei nach einem gemeinsamen Studienanteil in der zweiten Hälfte des Studiums spezialisiert geschult werden sollen. Den steigenden Anforderungen an den Polizeiberuf im Rahmen der polizeilichen Aufgabenerfüllung können wir nur mit einer spezialisierten Ausbildung gerecht werden.

Wir sprachen auch über die Situation an der Hochschule sowie den Studienumständen am Standort Bautzen und Rothenburg/O.L. und vermittelten hier ein realistisches Bild. Ebenso wurde der große Bedarf und dem entgegenstehenden Okkupieren von Aus- und Fortbildungsangeboten, im Zusammenspiel mit einer ständig wachsenden Leistungserwartung an die Polizisten, auch aufgrund der gestiegenen Einsatz-, Demonstrationsgeschehen thematisiert. Die Gesellschaft verändert sich unstet, so muss sich auch die Polizei immer wieder in ihren Schwerpunkten hinterfragen und anpassen, jedoch aus unserer Sicht, nicht zu Lasten von Fachlichkeit und Qualität. Dies ist fatal und wäre kurzatmig. 

Des Weiteren wurden auch das Thema der Direkteinstellung in die Speziallaufbahn des Computer- und Internetkriminalitätsdienstes (CuIKD) sowie Maßnahmen zur Bewerbergewinnung erörtert. Diese Ideen wurden mit großem Interesse seitens des Ministerpräsidenten aufgenommen und sollen nun auch im SMI weiter diskutiert werden.

Rückschauend lässt sich zusammenfassen, dass das Gespräch äußerst produktiv war und Ministerpräsident Kretschmer ein starkes Interesse an unserer fachlichen Expertise zeigte. 

Festgestellt haben wir, dass die sächsische Polizei im Bundesvergleich in vielen Bereichen auf den vorderen Plätzen rangiert, worauf wir auch stolz sind. Dennoch gibt es viele Dinge zu optimieren, wofür wir uns auch weiterhin einsetzen werden. 

Wir betrachten dieses Treffen als einen vielversprechenden Auftakt und freuen uns auf einen regelmäßigen Austausch und Dialog in Zukunft. Die Weichen dafür wurden gestellt.