Sitzung des BDK-Landesvorstandes in Rostock

Zeitpunkt und Tagungsort bedeuteten ideale Voraussetzungen für eine Zusammenkunft kriminalpolizeilich orientierter Gewerkschafter. So erwies sich ein Freitag der 13. als guter Nährboden für Diskussionen und Erörterungen, während die Gaststätte und das Team des Gasthofes “Gute Laune” genau jenes Flair versprühten, welches der Name schon versprach und wofür wir uns nochmals herzlich bedanken.

Leider konnten wie schon in der Vergangenheit nicht alle Mitglieder des Landesvorstandes an der Sitzung teilnehmen, weil sie durch Krankheiten oder unaufschiebbare dienstliche Termine verhindert waren. Dafür konnten wir als besondere Gäste als internen Kooperationspartner einen Kollegen aus dem BDK-Verband Bundespolizei und eine Kollegin, die möglicherweise bald in den Bundesvorstand gewählt wird, begrüßen. Ebenfalls wie gewohnt wurden dann aktuelle kriminalpolizeiliche, kriminalpolitische oder verbandsinterne Themen beraten und diskutiert.

Innerhalb der Beratung nahmen dann die im Jahre 2018 geplante Fachtagung, die der Verband Bundespolizei zusammen mit unserem Landesverband ausrichten wird, die kürzlichen Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zur verfassungswidrigen Besoldung in den Jahren 2008 und 2009 sowie weitere interne Themen eine besondere Stellung ein. Die internen Beratungsergebnisse können dem im Mitgliederbereich eingestellten Protokoll entnommen werden.

Bezüglich der erwähnten Urteile aus Karlsruhe waren sich die Teilnehmer der Sitzung einig, dass auch Mecklenburg-Vorpommern diese umzusetzen hat. Dazu wird der Vorstand das Finanzministerium und die Landtagsfraktionen anschreiben, um zu erfragen, bis wann und in welcher Form die bindenden Urteile im Nordosten in geltendes Recht umgewandelt werden. Einmütig beschlossen die Sitzungsteilnehmer abschließend, die anberaumte Fachtagung gemeinsam mit dem BDK-Verband Bundespolizei im nächsten Jahr durchzuführen. Die endgültigen Feinabstimmungen werden diesbezüglich in den kommenden Tagen zwischen beiden Verbänden erfolgen. Wenn Thema und Veranstaltungsort feststehen, erfahren es unsere Mitglieder umgehend.

Die nächste Sitzung unseres Landesvorstandes im Frühjahr 2018 wird dann ebenfalls in Rostock stattfinden und gemeinsam mit dem Vorstand des Verbandes Bundespolizei durchgeführt.

Für Rückfragen:

Ronald Buck

ronald.buck (at) bdk.de