PD Hannover: Die etwas andere Polizeidirektion

Bei dem Termin in der letzten Woche waren auch Polizeivizepräsident Jörg Müller und der Vorsitzende des BDK Direktionsverbandes Hannover anwesend. Polizeipräsident Kluwe stellte die besondere Situation der Landeshauptstadt heraus mit ihren großen Versammlungslagen. Diese bedingten eine abweichende Umsetzung der landesweiten Strategischen Organisationsanpassung.

Ein wesentliches Ziel war die Steigerung der Interventionsfähigkeit im Einsatz- und Streifendienst. Ein großer Teil des zur Verfügung stehenden Personals wurde zur Stärkung der Verfügungseinheiten und der Hundertschaften eingesetzt.

Eine vorgabengemäße Umsetzung erfolgte lediglich beim MEK. Hier gilt allerdings die Besonderheit, dass die ZKI in den ZKD integriert ist. Kriminalpolizeiliche Sachbearbeitung außerhalb des ZKD betreffend wurden alle damit befassten Inspektionen in einer Inspektion zusammengefasst. Viele Sachgebiete wie BtM oder Graffiti wurden in spezialisierten Ermittlungsgruppen zusammengeführt bzw. zentralisiert.

Der Bereich Analyse wurde verstärkt, und auch durch Verwendung qualifizierter Beschäftigter der Kriminalermittlungsdienste im Bereich Wohnungseinbruchdiebstahl wurden relevante neue Erkenntnisse gewonnen mit der Folge entscheiden zu müssen, wie diese abzuarbeiten waren. Es eröffnete sich auch die Möglichkeit, viele EncroChat-Verfahren in den KED zu bearbeiten.

Durch ständiges Monitoring der Kriminalitätsphänomene konnte eine Verlagerung von Straftaten frühzeitig bemerkt und die Personalverteilung entsprechend angepasst werden. Hier sah sich Herr Kluwe als Betriebswirtschaftler mit der Aufgabe, die begrenzten Ressourcen optimal einzusetzen. Allgemein zeigte sich Herr Kluwe mit der Personalausstattung zufrieden, die Abgänge durch Pensionierungen können derzeit durch Nachwuchs abgefangen werden.

Sehr zu begrüßen ist die Verfahrensweise, die Bachelor-Neuzugänge mit Spezialisierung für kriminalpolizeiliche Tätigkeiten in einem persönlichen Gespräch zu befragen, wo sie verwendet werden möchten. Alle mit entsprechendem Wunsch würden auch in kriminalpolizeilichen Arbeitsfeldern eingesetzt.

Ein Dauerbrenner für den BDK LV Niedersachsen: Fachkarrieren. Herr Kluwe erklärte hierzu, ein Konzept sei da, es fehlen aber Bewertungskorridore für Beförderungen.

Ein Problembereich bei vielen Polizeidienststellen in Niedersachsen ist die qualifikationsgerechte Bewertung im Tarifbereich. Hier wies Herr Kluwe darauf hin, dass Höhergruppierungen an rechtliche Vorgaben gebunden sind. Tarifbeschäftigte müssen entsprechende Nachweise vorlegen. Besonders der Standort Hannover mit Universitäten und weiteren finanzkräftigen Arbeitgebern lassen die Polizei beispielsweise für IT-Fachleute unattraktiv erscheinen. Mit gleicher Qualifikation sei woanders eine bessere Eingruppierung zu verwirklichen.

Beim Thema Gleichstellung zeigte sich, dass hinsichtlich Frauen in Führungsfunktionen leider das Ziel im Stufenplan nicht erreicht wurde. Es habe zwar Fortschritte im Bereich A12 gegeben, Herr Kluwe bemängelte allerdings, dass sich zu wenige Frauen für die in Frage kommenden Stellen bewerben würden. Ein Manko sei das begrenzte Kontingent an Stellen in den Bereichen A13 und A14. Zudem würden viele Frauen in den Bereichen A11 und A12 ins Innenministerium wechseln. Es erfolge weiterhin eine gezielte Aufforderung geeigneter Frauen, sich für einen Aufstieg in den höheren Dienst zu bewerben.

Als problematisch habe sich auch der Bereich „Führen in Teilzeit“ erwiesen. Die PD Hannover hatte hier ein Pilotprojekt gestartet. Führen in Teilzeit sei nicht in allen Bereichen möglich, und auch Jobsharing sei hier schwierig zu praktizieren.

Homeoffice alleine sah Herr Kluwe als wenig sinnvoll, der Weg müsse hinführen zu flexiblen Arbeitsformen, die Technik dafür sei da. Geregelt sei das in einer Dienstanweisung für mobiles Arbeiten mit fest verankerten Anwesenheits- und Homeoffice-Anteile. Dies sei ausbaubar mit der erwarteten elektronischen Ermittlungsakte.

Hinsichtlich der IT-Ausstattung wurden haushalterische Probleme genannt bei der Beschaffung von VPN-Karten, Voraussetzung für Homeoffice und mobiles Arbeiten. Hier liege die Hoffnung auf der Ausstattung mit dem neuen POC 2.0, da dann über 90% der mobilen Geräte über eine fest verbaute VPN-Karte verfügen sollen.

Zu einigen Liegenschaften gab es positive Entwicklungen zu vermelden, so befindet sich die neue Leitstelle im Bau mit modernster Ausstattung inklusive Serviceplatz (Fokus E-Mobilität), die Infrastruktur sehe auch für Ladestationen auch für die Fahrzeuge der Mitarbeitenden vor. Problematisch sei weiterhin die Situation am Welfenplatz, hier ist Kernsanierung notwendig.

Der Vorsitzende des Direktionsverbandes brachte bestehende Defizite bei fachspezifischen Fortbildungen zur Sprache. Neuzugänge könnten oft erst nach Jahren die für ihren Arbeitsbereich notwendigen Lehrgänge besuchen. Auch fühlten sich Neuzugänge oft nicht ausreichend betreut.

Herr Kluwe wies auf bestehende Einarbeitungspläne hin. Es gäbe keine Kontingenteinschränkungen im Bereich Fortbildung. Der zentrale Fortbildungsbedarf in der PD sei gedeckt, es seien Kapazitäten da. Es wurde vereinbart, im Gespräch zu bleiben.

Das Gespräch verlief in sehr angenehmer Atmosphäre. Polizeipräsident Volker Kluwe wünschte sich zukünftig weiteren Austausch mit dem BDK – wir werden gerne darauf zurückkommen.

Gesa Eisengarten
Landesvorsitzende