Letzte Sitzung in Magstadt

Zu seiner vermutlich letzten Sitzung in der Landesgeschäftsstelle (LGS) in Magstadt traf sich der geschäftsführende Landesvorstand am 27.02.2024.

Es schwang etwas Wehmut mit, bei der letzten Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstands des BDK BW am 27.02.2024 in Magstadt. Bereits in den Coronajahren wurde die LGS hauptsächlich bezahlt und wenig genutzt. Nach einer inflationsgeprägten Mieterhöhung haben sich die Verantwortlichen des BDK, nach Zustimmung durch den Landesvorstand, dazu entschlossen, den Mietvertrag für die Räumlichkeiten zu kündigen. Der nur gelegentlichen Nutzung standen die nicht unerheblichen Mietkosten gegenüber. So haben wir uns zum Handeln entschlossen und geben deshalb die LGS zum 01.04.2024 auf.

Trotzdem wurde bei der Sitzung eine umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet. Aufgrund Erkrankung digital zugeschaltet, erläuterte Landesschriftführer Holger Friebe letzte Details zur bereits erfolgten Vereinsgründung und den nächsten notwendigen Schritten. Ferner erstellte er bereits im Vorfeld die Terminplanung für das Jahr 2024.  

In diesem Zusammenhang wurde festgelegt, dass die Herbstsitzung des Landesvorstands wieder 2-tägig in Baiersbronn stattfinden soll. Der Termin wird voraussichtlich einmal mehr im Oktober liegen. Sobald dieser abschließend abgestimmt ist, wird er den Mitgliedern des Landesvorstands mitgeteilt.

Ferner wurde ein grober Fahrplan für die Sitzung des Landesvorstands am 14.03.2024 in Schönaich festgelegt. Hier wird u.a. unser Datenschutzbeauftragter, Herr Wüstenhagen, das Thema Datenschutz beleuchten. Ein Mitbringsel der Vorgaben aus der DSGVO.

Breiten Raum nahm ferner die Darstellung des Haushaltsvollzugs durch den Landesschatzmeister Thorsten Benkel ein. Die Haushaltsplanung für das Jahr 2024 wird er nunmehr finalisieren und in einer der kommenden Sitzungen vorstellen. Die schwäbische Hausfrau dürfte mit BDK BW zufrieden sein. Auch wir spüren im Verbandsgeschehen die Inflation mehr als deutlich.

Was sonst noch geschah: Verschiedene Entsendebeschlüsse waren zu treffen, wir haben uns darauf geeinigt, dass wir den aktuellen Sachstand in Sachen Tarifverhandlungen 2023 und die geplante Umsetzung auf die Beamtenschaft 2024/2025 nochmal aufbereiten und im weiteren fachlichen Teil haben wir über das Beurteilungssystem gesprochen (zudem noch sehr wenige Informationen vorliegen) und das Chaos durch die Umsetzung des Cannabisgesetzes. Es steht vor der Türe und so richtig vorbereitet ist die Polizei BW (ich denke nicht nur wir!) darauf überhaupt nicht.

Am späten Nachmittag konnte Landesvorsitzender Steffen Mayer die Sitzung schließen und den angereisten Mitgliedern eine gute Heimfahrt wünschen.