Landesvorstandssitzung im Sulzbachtal

Das Sulzbachtal ist ein traditioneller Treffpunkt des BDK-Landesvorstands Baden-Württemberg. In der ländlichen Gegend mit schlechtem Handyempfang, lässt es sich unaufgeregt und ohne große Ablenkung diskutieren. Für unsere Frühjahrssitzung haben wir den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Andreas Schwarz, eingeladen. Aus terminlichen Gründen musste er leider absagen. Wir haben uns aber sehr über die Anwesenheit von MdL Daniel Lede Abal gefreut. Vor rund einem Jahr trat er das wichtige Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers in der Fraktion an. Er ist unter anderem Mitglied im Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Kommunen, im Ständigen Ausschuss sowie im Parlamentarischen Kontrollgremium. Polizei und Verfassungsschutz sind ihm also nicht fremd. Einen etwas ausführlicheren Bericht über das Gespräch mit unseren Positionen und Vorschlägen, werden wir im nächsten Kriminalisten abdrucken. Der Landesvorstand nutzte jedenfalls die Gelegenheit zum ehrlichen und ungefilterten Austausch mit Herrn Lede Abal. Die Eindrücke waren sicherlich enorm, aber wichtig. Wir danken Herrn Lede Abal, dass er sich diesem Austausch gestellt hat.

(LaVo Steffen Mayer, MdL Daniel Lede Abal)

Bei den verbandsinnenpolitischen Themen gab es Hinweise zur Rechtschutzversicherung, bei der wir nach wie vor den Kontakt mit unserem Ansprechpartner Hans-Peter Frank empfehlen. Er kann mit Rat und Tat zu Seite stehen und auch beim Ausfüllen der Rechtschutzanträge helfen. Zudem ging es beispielsweise um die Verteilung der Verbandszeitschrift, die Inhalte der Intranetseiten und AG-Leiter Frank Braun gab einen Sachstandsbericht zur Vereinsgründung ab. Diese soll laut Beschluss des Bundesvorstands 2023 abgeschlossen werden. Wir sind aktuell noch im Zeitplan.

Bei der Außenpolitik bzw. Kriminalpolitik waren es dann Themen wie abgeschlossene und laufende Anhörungen, Termine mit Politik und Polizeiführung oder auch der Blick auf die Tarifverhandlungen des TVöD. Sicherlich wegweisend für die eigenen Verhandlungen, die uns Ende des Jahres im TV-L ereilen werden, wenn der Tarifvertrag am 30.09.2023 ausläuft.

Beim BDK BW-Landesdelegiertentag 2022 stellte sich Steffen Mayer als Sprecher IT, Cybercrime und Datenschutz zur Verfügung, weil das wichtige Amt im Landesverband BW besetzt sein muss. Am 21.03.2023 stellte er dieses Amt zur Verfügung und schlug KHK Daniel Belz (PP Aalen) als Nachfolger für das Amt vor. Daniel Belz wurde einstimmig als neuer Sprecher IT, Cybercrime und Datenschutz gewählt. Wir freuen uns über die Verstärkung im Landesvorstand.