IT-Gipfel im Bundespolizeipräsidium
14.12.2013
Berlin, 10.12.13 – Auf Initiative des BDK kam es in einem Besprechungsraum des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam zu einem Gespräch über verschiedene, aus Sicht vieler Kolleginnen und Kollegen erlebter, IT-Probleme im Netz der Bundespolizei.
Nach einigen einleitenden Begrüßungsworten ging es zunächst um die Dauerbaustelle MEA Sofort. PD Frommholz führte hierzu aus, dass man sich jetzt dazu entschieden hätte, nicht wie geplant die bereits angeschaffte Software auf gesonderten Rechnern in den Dienststellen zu installieren, sondern diese aus IT-Sicherheitsaspekten auf anderem Wege zur Verfügung zu stellen. Im Januar würde dazu ein Pilotprojekt in Rosenheim starten, um diese „Systemarchitektur“ auch im Echtbetrieb testen zu können.
Gleichzeitig würden ab Januar die Anwenderschulungen starten. Diese würden im April/ Mai voraussichtlich abgeschlossen sein.
Die angeschafften 19 Auswertegeräte würden dann jeweils nach der abgeschlossenen Schulung den PVB mitgegeben, so dass bald mit dem Wirkbetrieb gestartet werden könnte und nicht bis zum Abschluss der gesamten Anwenderschulung gewartet werden müsste.
Thomas Mischke bemerkte dazu, dass es eine gute Sache sei, dass es jetzt endlich losgehen würde, führte aber auch an, dass er den Eindruck hätte, dass hier gewissermaßen „entschleunigt“ gearbeitet worden sei. Bereits vor 14 Monaten habe seitens des Ref. 55 gegenüber dem BDK die Ankündigung gestanden, bis zum Jahresende 2012 mit MEA „am Start“ zu sein. Herr Frommholz entschuldigte die Verzögerungen mit erheblichen Problemen bei der Beschaffung.
Aus Sicht des BDK hätte man an dieser Stelle eine Menge sagen können, aber in der Vorweihnachtszeit und angesichts der Tatsache, dass ja immerhin eine Lösung in greifbarer Nähe zu sein scheint merkte Thomas Mischke lediglich an, dass er mit der avisierten Lösung in Afghanistan trübe Erfahrungen gemacht habe und er befürchte, dass diese möglicherweise den Anforderungen in der Praxis nicht genügen könnten, vor allem wenn große Datenmengen zu transportieren seien.
Dieser Einwand wurde jedoch von Herrn Hollensteiner mit dem Hinweis auf die nur geringen zu erwartenden Datenmengen beim Auslesen von verfahrensrelevanten Daten aus den mobilen Endgeräten negiert. Man wolle ja schließlich nur ein System zur Verfügung stellen was im 1. Angriff zu nutzen sei. Für die Auswertung größerer Datenmengen sei nach wie vor das Fachreferat 55 zuständig, bekräftigte Herr Frommholz.
Auch wurde über die Arbeitsplatzanbindung der Dienststellen und vermutete Bandbreitenprobleme gesprochen. Entgegen der Meinung des BDK, dass es mit der verwendeten Zugangssoftware und den Bandbreiten immer noch Probleme geben dürfte, entgegneten unsere Gesprächspartner von der Abteilung 5, dass dieses keineswegs so ist und „Fehler- oder Meckermeldungen“ auch im IT-Servicedesk kaum vorliegen würden. Im Gegenteil verwahrte man sich gegen Pauschalisierungen zumal Messungen und Erhebungen ergeben hätten, dass grundsätzlich genügend Bandbreiten anliegen würden.
Zum Thema Videoübertragungssysteme für die Mobilen Fahndungseinheiten (MFE) wurde durch Reinhard Bäckmann vorgetragen, dass diese durch das Referat 55 flächendeckend für alle Einheiten beschafft worden sind. Nach der anfänglichen Freude und Unterweisung durch das Referat 55 habe bei den Kolleginnen und Kollegen allerdings sehr schnell die „harte Ernüchterung“ eingesetzt. So wurden die Videoübertragungssysteme an die MFE´en leider nur unvollständig und nicht sofort einsatzbereit übergeben. Von den Vertretern der Abteilung 3 und 5 wurde dazu angemerkt, dass ihnen die aufgezeigten Probleme so nicht bekannt seien, sich dieser aber annehmen würden. Der BDK Bundespolizei wird das Thema der bisher nicht einsatzgerechten Ausstattung der MFE´en mit den Videoübertragungssystemen für den kurzzeitigen ad-hoc Einsatz durch die MFE´en mit großer Spannung weiterverfolgen und hofft auch weiterhin auf die Unterstützung durch das Referat 55.
Ein weiteres Gesprächsthema war der festgestellte Ermittlungsbedarf und die technischen Möglichkeiten der Ermittlungsbeamten in Cybercrime und den freien Internetrecherchen. Herr Schmädig führte hierzu aus, dass seitens vieler Kollegen/-innen aus den Ermittlungsdiensten beklagt worden sei, dass zu wenig freie Internetrechner zur Verfügung stehen und dass diverse Recherchetools aus IT-Sicherheitsgründen nur sehr unzulänglich genutzt werden können. Dazu führte Herr Meyer aus, dass derzeit die BPOLI KB Stuttgart ein Pilotprojekt zu diesem Thema durchführt und sich hierbei an den Erfahrungen des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg orientiert. Hier sollen bisherige Erfahrungen des Landes und die Erfordernisse der BPOL zusammengefasst werden und dann mit einem schlüssigen Konzept in der gesamten BPOL umgesetzt werden. Ein abschließendes Ergebnis ist für das 3. Quartal 2014 angekündigt. Danach soll für die Ermittlungsdienste eine den Erfordernissen entsprechende und mit den IT-Sicherheitsrichtlinien abgestimmte Lösung geschaffen werden.
Im Hinblick auf die einheitliche Umstellung der Bundespolizei auf das Betriebssystem Windows 7 und den damit künftig wegfallenden Lizenzen für die mobilen Endgeräte, wird es nach Auskunft von POR Hollensteiner für personalisierte und funktionsbezogene mobile Endgeräte mit Voll- oder Teilzugriff auf das Datennetz der Bundespolizei unterschiedliche Entwicklungsvarianten geben. Hinsichtlich der mobilen Fahndungsgeräte ist dies jedoch noch nicht abschließend festgelegt und entschieden.
Weiter berichteten die Vertreter der Abt. 5, dass im Januar 2014 ein wichtiges Update für das Vorgangsbearbeitungssystem @rtus erfolgen soll. Mit diesem Update sollen die bisherigen Schnittstellenprobleme zu b-case beseitigt werden.
Weiterhin angesprochen wurde seitens des BDK die bisherige Inkompatibilität der unterschiedlichen Vorgangsbearbeitungssystemen in Bund und Ländern. Dazu führte Herr Meyer aus, dass man an einer Lösung arbeite. Mit einem entsprechenden Protokoll soll die Möglichkeit geschaffen werden, die sehr unterschiedlichen Vorgangsbearbeitungssysteme von Bund und Ländern miteinander zu verknüpfen, so Herr Meyer. Ein aus Sicht des BDK sehr ermutigender Ansatz, auch wenn dies sicher noch ein Weilchen dauern dürfte.
Auch wenn wir in dem mehrstündigen Gespräch nicht abschließend auf alle Anfragen der Kollegen/-innen aus den Ermittlungsdiensten und KB´en eine befriedigende Antwort mit Lösungen erhielten, so herrschte jedoch Konsens und beiderseitiges Verständnis darüber, gemeinsam praxisnahe Lösungen schaffen zu wollen.
Der Verband Bundespolizei des BdK bedankt sich für das intensive Gespräch mit den Vertretern aus den Referaten.