Informationen über den Landesdelegiertentag des BDK Brandenburg

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Mitglieder des BDK Brandenburg,

am 25. und 26. März 2013 fand in Frankfurt (Oder), im Hotel Ramada und an der Europa-Universität Viadrina sowie im Kleist Museum der 8. ordentliche Landesdelegiertentag (LDT) des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) Landesverband Brandenburg statt. Der LDT stand im Zeichen der Auswirkungen der Polizeireform, unter der Überschrift des Leitantrages „Sicherheit braucht Kriminalpolizei!“

Zudem wurde auf dem LDT ein neuer Landesvorstand gewählt. Hierbei gab es bedeutende Veränderungen. Nach über 22 Jahren als Landesvorsitzender trat unser Wolfgang Bauch nicht erneut zur Wahl an. Gleich taten ihm das seine über viele Jahre sehr eng verbundenen Wegbegleiter Gerd-Christian Treutler als 1. Stellvertretender Landesvorsitzender und Dieter Pflaum als Stellvertretender Landesvorsitzender. Ebenso traten Birgit Zimmermann als Schriftführerin, Margitta Wienke als Beisitzerin Tarifbeschäftigte und Annett Grey als Beisitzerin Informationstechnologie nicht erneut zur Wahl an. Für ihre geleistete Arbeit bedanken wir uns aufrichtig. Für ihre besonderen Leistungen für den Landesverband wurden Gerd-Christian Treutler, Andreas Sommer und Dieter Pflaum mit der Goldenen Ehrennadel und Ulrich Franke mit der Silbernen Ehrennadel ausgezeichnet. Manfred Behrendt erhielt für sein langjähriges Engagement im BDK ein Sachgeschenk. Glückwunsch!

In sehr herzlichen und emotionalen Momenten wurde Wolfgang Bauch zum ersten Ehrenvorsitzenden des BDK Brandenburg durch das höchste Organ, den Landesdelegiertentag, gewählt. Mit Worten kaum zu beschreiben ist, was er in den über 22 Jahren als Ermittler in der Cottbusser Mordkommission im Ehrenamt für den BDK in Brandenburg und bundesweit – für die Kriminalpolizei – für die innere Sicherheit geleistet hat. Nicht umsonst genießt er außerordentlich hohen Respekt und Achtung bei den Kolleginnen und Kollegen der gesamten Brandenburgischen Polizei, der Polizeiführung und der Politik. Wolfgang – wir danken Dir und Deiner Mannschaft außerordentlich!

Als neuer Landesvorsitzender bedanke ich mich, auch im Namen des gesamten Landesvorstandes, für das mit der Wahl entgegengebrachte Vertrauen.

Unser neuer Vorstand des BDK Brandenburg setzt sich nun wie folgt zusammen:

Im Bild v.l.n.r.: 1. Landesschatzmeister Hans-Jürgen Lorenz, Beisitzer Pensionäre Harald Bröer, Stellvertretender Landesvorsitzender Volker Wanders, 2. Landesschatzmeister Michael Pierdzig, 1. Landesgeschäftsführer Andreas Sommer, Beisitzer Informationstechnologie Uwe Schüler, Landesvorsitzender Riccardo Nemitz, Landesschriftführer Torsten Wagner, Beisitzer Tarifbeschäftigte Klaus-Dieter König, 2. Landesgeschäftsführer Burkhard Kepp, Beisitzer zur besonderen Verwendung Dr. Thomas Bode, Stellvertretender Landesvorsitzender Peter Kaiser, Beisitzer Grundsatz Daniel Walter. Nicht im dem Bild unser Beisitzer für Rechtsschutz Frank Schilling.

Das Fundament der Verbandsarbeit, auf dem wir aufbauen, ist ausgesprochen solide. Davon konnte sich unser Bundesvorsitzende André Schulz überzeugen, welcher am gesamten LDT teilnahm. So gilt es jetzt, an der bisherigen jahrelangen bewährten Verbandsarbeit nahtlos anzuknüpfen, indem wir die „Ärmel  hochkrempeln“ und loslegen. Das gilt für mich, für jedes Vorstandsmitglied und letztendlich für jedes Mitglied. Denn nur, wenn auch die Basis kontinuierlich mitzieht, können wir als Vorstand die Dinge, seien es positive aber auch negative glaubwürdig und seriös an die Verantwortlichen in Polizei und Politik transportieren. Ich stehe daher für jede Kollegin und Kollegen, organisiert im BDK oder auch nicht, jederzeit unter meiner Mobilfunknummer oder per Email zur Verfügung.

Zur meiner Person und zum Werdegang in der Polizei:

• 39 Jahre alt, verheiratet, vier Kindern, Abitur
• Polizei des Landes Brandenburg seit Oktober 1992. Anfangs Ausbildung im mittleren Polizeivollzugsdienst in Basdorf. 1993 Wechsel zum Studiengang an die FH für öffentliche Verwaltung des Landes Brandenburg. Nach der Ausbildung Direkteinstieg bei der Kripo.
• Bis 2008 Ermittler in Nauen und Falkensee (Delikte am Menschen, wie Raub, Erpressung und gefährliche Körperverletzung)
• 2009 bis 2011 im Havelland Führung des Kriminalkommissariats IV - Ermittlungsunterstützung (Kriminaltechnik/Erkennungsdienst, der operativen Fahndung und Datenhaltung)
• Seit der Strukturreform 2011 Ermittler im Kriminalkommissariat Raub-, Gewalt- und Bandenkriminalität Neuruppin.

Mitglied im BDK seit 1999. Seit März 2009 in der Funktion eines stellvertretenden Landesvorsitzenden. Den BDK verstehe ich als gewerkschaftlichen Fachverband und meinen Interessenvertreter. Er ist unabhängig und politisch neutral. Wir pflegen daher mit allen demokratischen Parteien den politischen Dialog gleichermaßen. Der BDK Brandenburg ist für mich auch eure Vertretung, die Vertretung der Kolleginnen und Kollegen der Kriminalpolizei und aller in der Kriminalitätsbekämpfung Beschäftigten im öffentlichen Dienst.

Euer

Riccardo Nemitz
Landesvorsitzender

„Es ist `Fünf vor Zwölf´ für die Kriminalitätsbekämpfung und Strafverfolgung im Land Brandenburg“,

so Riccardo Nemitz auf dem 8. ordentlichen Landesdelegiertentag des Bundes Deutscher Kriminalbeamter – Landesverband Brandenburg. „Wenn jetzt nicht politisch umgesteuert wird, steht der durch den überdurchschnittlichen Einsatz des verbliebenen Personals gerade noch aufrechtzuhaltende Sicherheitsstandard auf dem Spiel“, sagte er weiter.

Delegierte aus dem gesamten Land Brandenburg berieten unter dem Motto "Sicherheit braucht Kriminalpolizei" über die seit mehr als zehn Jahren andauernden dramatischen Entwicklungen in der Polizei Brandenburgs.

Seit der Polizeireform 2002 hemmen allein haushaltspolitisch veranlasste und weitgehend sachfremde Strukturveränderungen beständig die Kriminalitätsbekämpfung und Strafverfolgung in Brandenburg.

Politischer Hintergrund war von Anfang an das Bestreben auch der vorherigen Landesregierungen, ganz egal welcher Couleur, die Kosten des öffentlichen Dienstes durch Personalabbau zu senken. Es ist unbestritten das Recht des Souveräns, politische Schwerpunkte für die Verwendung der öffentlichen Einnahmen zu setzen. Es ist aber auch die verfassungsmäßige Pflicht derselben Abgeordneten, die Garantenfunktion des Staates für die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten.

Mindestens seit der letzten Entscheidung zur Personalabsenkung in der Polizei auf etwas über 7.000 Bedienstete bis 2017, was seit 2002 fast ein Drittel des ursprünglichen Personalkörpers umfasst, stellt einen eklatanten Verstoß gegen diese Pflicht dar.

Brandenburg ist nach wie vor eines der Flächenländer mit der höchsten Kriminalitätsbelastung pro Einwohner. Einbruchsdelikte, Rauschgift- und Bandenkriminalität, Rohheitsdelikte, Wirtschaftsstraftaten und insbesondere die so genannte Internetkriminalität steigen seit Jahren an, während die Delikte der so genannten Massenkriminalität (einfache Eigentumsdelikte) im Dunkelfeld einer zunehmend frustrierten Bevölkerung verschwinden, die schon längst den Glauben an diesbezügliche Aufklärungserfolge verloren hat. Oft wird bei polizeilichen Lageeinschätzungen und Statistiken der Tatsache zu wenig Beachtung geschenkt, dass sich im Mittelpunkt des Landes Brandenburg die Bundeshauptstadt Berlin befindet.

Was aber tut die Landesregierung?

Seit zwanzig Jahren gibt es keine verwendungsorientierte Ausbildung der Kriminalpolizei in Brandenburg, seit zehn Jahren keine kriminalpolizeiliche Erstverwendung mehr. Die damit einhergehende Entprofessionalisierung der Kriminalitätsbekämpfung und Strafverfolgung geht somit eine unheilvolle Allianz mit den Folgen des stetigen Personalabbaus einher.

Der BDK fordert daher nachdrücklich von der Landesregierung:

• ein grundlegendes politisches Umdenken zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit, weg von punktuellen anlassbezogenen Reaktionen der Polizeipräsenz, hin zu einer nachhaltigen Aufwertung der präventiven und repressiven Strafverfolgung bei Polizei und Staatsanwaltschaft
• Rücknahme der zuletzt durch die Landesregierung beschlossenen Personalkürzungen von weiteren 1.900 Polizeivollzugsstellen
• spezialisierte Ausbildung von Schutz- und Kriminalpolizei an der Fachhochschule der Polizei durch die Einführung von Kripo-Klassen
• Direkteinstieg von Absolventen bei der Kripo durch deren Erstverwendung im Kriminaldauerdienst als erfolgreiches Modell zur flächendeckenden schnellen Erstbearbeitung von Straftaten
• die Einsetzung einer interdisziplinären Expertenkommission zur Bewertung der Sicherheitslage, um der alljährlichen politischen Instrumentalisierung einer wenig aussagekräftigen Kriminalstatistik auf den Prüfstand zu stellen

Auszüge aus wichtigen Beschlüssen des LDT:

Leitantrag „Sicherheit braucht Kriminalpolizei“

Der BDK Brandenburg fordert die für eine erfolgreiche Bekämpfung und Zurückdrängung von Kriminalität erforderliche personelle Ausstattung. Dazu sind ein Stopp beim Personalabbau und die Abkehr von der bis 2020 geplanten Reduzierung der Kriminalpolizei um über 20 % nötig. Darüber hinaus müssen Qualität und Professionalität der Strafverfolgung nachhaltig gesichert werden.

Interdisziplinäres Expertengremium zur Bewertung der Sicherheitslage

Der BDK setzt sich für ein interdisziplinäres Expertengremium zur fundierten und kontinuierlichen Beurteilung der Sicherheitslage in Brandenburg ein. Diesem Gremium sollten neben Vertretern des Innen- und Justizministeriums, von Polizei und Staatsanwaltschaften sowie den berufsständischen Vertretungen von Polizei und Justiz insbesondere auch externe Wissenschaftler angehören. Es muss fern jeder politischen Einflussnahme arbeiten. Der BDK kann sich im Ergebnis dessen periodische Sicherheitsberichte für das Land Brandenburg vorstellen.

Verwendungsorientierte Ausbildung des Polizeinachwuchses an der FHPol

Der BDK Brandenburg bekräftigt seine Forderung nach einer verwendungsorientierten Ausbildung des Polizeinachwuchses an der Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg. Alternative dazu könnte für die Ausbildung des Nachwuchses für die Kriminalpolizei bundesweit ein an wenigen Standorten zentralisierter einheitlich strukturierter Studiengang für Bachelorstudierende der Kriminalwissenschaften sein. Als Standort für die östlichen Bundesländer wäre Berlin vorstellbar.

Erstverwendung für die Kriminalpolizei im Kriminaldauerdienst (KDD)

Der BDK Brandenburg fordert auch weiterhin jungen Nachwuchs für die Kriminalpolizei. Für diesen soll die Erstverwendung nach Absolvieren der Fachhochschule der Polizei grundsätzlich der Kriminaldauerdienst (KDD) sein.

Rücknahme der Mittelkürzung für externe Fortbildung in der FD LKA um 50 %

Die Kürzung der Mittel für die externe Fortbildung um 50 % für die Fachdirektion LKA gefährdet die Erfüllung der übertragenen Aufgaben insbesondere im Bereich der kriminaltechnischen Expertise und ist deshalb rückgängig zu machen.

Obduktionshäufigkeit erhöhen

Der BDK Brandenburg setzt sich für eine Trendwende (wieder) hin zu mehr Obduktionen bei Todesermittlungen ein.

Nutzung der Virtopsie in der Rechtsmedizin

Der BDK Brandenburg spricht sich für eine zunehmende Nutzung der sog. Virtopsie in der Rechtsmedizin aus. Neben der Beschaffung eigener Technik für das Brandenburgische Landesinstitut für Rechtsmedizin sind auch Kooperationen mit Krankenhäusern vorstellbar.

Forcierung der Arbeit mit Geruchsspuren bei der Verbrechensbekämpfung / Optimierung des polizeilichen Hundewesens

Der BDK Brandenburg setzt sich dafür ein, dass die Suche und Sicherung von Geruchsspuren (wieder) zum Standard bei der Untersuchung zumindest ausgewählter Tat- und Ereignisorte, insbesondere bei Kapitaldelikten, aber auch schweren Brand- und Explosionsdelikten wird. Erforderlich sind dafür u.a. Standards für die Spurensuche und deren zeitnahe Sicherung, spezifische Weiterbildung, ein enges Miteinander der Ermittler und der (polizeilichen und privaten) Hundeführer sowie die bedarfsgerechte Verfügbarkeit von Spezialhunden für die Polizeiarbeit.

Beförderungssituation als Schwerpunktthema für den BDK Brandenburg

Für den BDK ist der Polizeiberuf auch weiterhin ein Beförderungsberuf. Dies nicht nur für Führungskräfte, sondern im Sinne einer Spezialistenlaufbahn insbesondere auch für Sachbearbeiter. Eine deutliche Verbesserung der seit Jahren festgefahren Beförderungssituation bleibt für den BDK Brandenburg ein Schwerpunktthema.

Wiederaufnahme aller Polizeibeamten in die Heilfürsorge

Der BDK Landesverband Brandenburg setzt sich für die Wiederaufnahme aller Polizeibeamten in die Heilfürsorge ein.

Dem Landesvorsitzenden Riccardo Nemitz obliegt es nun mit seiner neuen Mannschaft  und mit dem von diesem Landesdelegiertentag ausgehenden Elan die guten Beschlüsse mit Leben zu erfüllen. Der BDK Brandenburg wird auch künftig als eine starke Stimme, als Lobby der Kriminalpolizei, zu vernehmen sein.

Neu-Mitglieder sind herzlich willkommen. Der BDK Brandenburg steht für alle offen, die sich mit den Zielen des BDK identifizieren und sich in der Kriminalitätsbekämpfung engagieren. Der BDK ist mehr als eine Gewerkschaft!

BDK ehrt Kriminalwissenschaftler Prof. Dr. jur. habil. Armin Forker mit „Hans-Gross-Preis für herausragende Verdienste um die Kriminalistik“

Der Landesverband Brandenburg hat am 25.03.2013 in der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) im Rahmen des öffentlichen Teiles seines Landesdelegiertentages zum dritten Mal den „Hans-Gross-Preis für herausragende Verdienste um die Kriminalistik“ verliehen. Zu diesem waren viele namhafte Gäste aus Wissenschaft, Polizei und Politik geladen. So nahm auch der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Björn Lakenmacher teil. Leider verhindert war die innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90 / Die Grünen, Frau Ursula Nonnemacher.

Diesjähriger Preisträger ist der noch immer aktive Hochschullehrer, Wissenschaftler und Kriminalist Prof. Dr. jur. habil. Armin Forker (81). Während seiner nun schon 50-jährigen Berufslaufbahn, zuletzt als Hochschullehrer für Kriminalistik und Strafprozessrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, hat er sich mit unzähligen Fachbeiträgen und kriminalistischen Veröffentlichungen insbesondere um die Einbindung der Kriminalistik in den universitären Lehrbetrieb und die Publizierung und Bewahrung der Geschichte der Kriminalistik verdient gemacht.

 „Wenn heutzutage … unter Missachtung des Stellenwerts der Strafverfolgung haushaltspolitische Erwägungen die Kriminalitätsbekämpfung begrenzen und aufopferungswillige Kriminalistinnen und Kriminalisten um Anerkennung und Wertschätzung ihres Berufes ringen müssen, weil man sich vom Grundsatz ‚Sicherheit braucht Kriminalpolizei‘ verabschieden möchte, dann kann ihnen Hans Gross … ein Leitbild sein, da er sich auch schon üblen Tendenzen der Geringschätzung seiner Arbeit ausgesetzt sah und sich energisch dagegen verwahren musste“, betonte der diesjährige „Hans-Gross-Preisträger“, Prof. Dr. jur. habil. Armin Forker in seiner Dankesrede.

Gerade die jüngsten Entwicklungen hin zu einer „Ökonomisierung des Strafverfahrens“, sei es durch Personal- und Mittelkürzungen oder das jüngste Grundsatzurteil zum so genannten „Deal“, müssten – so die Überzeugung Forkers - als „epochale Umwälzung des Rechtssystems“ begriffen werden. „Was muss man aber als Kriminalistin oder Kriminalist empfinden, wenn der Stellenwert der Strafverfolgung abgebaut, das Sicherheitserfordernis kriminalpolizeilicher Spezialisierung als überholt erachtet, durch fragwürdige Absprachen im Gericht die Wahrheitsfindung auf der Strecke bleibt, die Gerechtigkeit zur Ware verkommt und durch das ausgetüftelte Geständnis die Motivation zu aufwändiger, mühevoller selbstaufopfernder kriminalistischer Ermittlung mehr und mehr gemindert und damit ihr berufliches Selbstbewusstsein zerstört wird?“, so die Überzeugung des diesjährigen Preisträgers. Mit diesem Preis ehrt der BDK Brandenburg Persönlichkeiten für ihre Verdienste um die Förderung der Verbrechensbekämpfung, der Kriminalpolizei und der Kriminalwissenschaften. Erster Preisträger war 2009 Dr. Erardo Cristoforo Rautenberg, Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg. 2011 wurde der Jurist, Kriminalist, Hochschullehrer und Wissenschaftler Prof. Dr. sc. jur. Rolf Ackermann für sein kriminalwissenschaftliches Lebenswerk ausgezeichnet.

BDK Brandenburg unterstützt Ausstellung: „Sherlocks Onkel. Die Spuren des Dr. Gross“ im Kleist-Museum Frankfurt (Oder)

Über 100 Personen, darunter die Ehrengäste der Hans-Gross-Preisverleihung und die Delegierten des Landesdelegierten Tages des BDK nahmen an der Vernissage zur Eröffnung der Sonderausstellung im Kleistmuseum am 25.03.2013 teil.

Diese ambivalente Persönlichkeit war er der personifizierte Sherlock Holmes, ein Kämpfer gegen "lebensfremde Paragraphenjuristerei" und auch ein Verfolger des Bösen: Der Österreicher Hans Gross (1847-1915). Schon als Untersuchungsrichter begann er die polizeilichen Ermittlungen in Strafsachen zu kodifizieren und mit den juristischen Anforderungen und den aufkommenden naturwissenschaftlichen Möglichkeiten zusammenzuführen. So wurde er zum Pionier der wissenschaftlichen Verbrechensaufklärung, also der Kriminalistik und gilt darüber hinaus als hervorragender Strafrechtler und Kriminologe. Auf den Spurensucher Gross geht der heute obligatorische Tatortkoffer ebenso zurück, wie der Einsatz von Hunden bei polizeilichen Ermittlungen.

Die gemeinsame Ausstellung von Universalmuseum Joanneum Graz, Hans Gross-Kriminalmuseum Graz und Kleist-Museum konnte mit großzügiger Unterstützung von: Steirische Gesellschaft für Kulturpolitik, Österreichisches Kulturforum Berlin, Internationale Otto Gross Gesellschaft, Flughafen Graz, Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg (FHPol) und dem Landesverband Brandenburg des BDK Wirklichkeit werden. Die Ausstellung wird mit einem interessanten Rahmenprogramm begleitet und ist bis zum 14.07.2013 zu sehen. So wird der Sonntag des 12. Mai für den Landesverband Brandenburg eine besondere Herausforderung werden. An diesem Tag steht der BDK - als Interessenvertreter der Kripo und der Polizei Brandenburg insgesamt - den Besuchern des Museums hautnah mit einem anschaulichen Programm zur Verfügung.