In den Farben getrennt - in der Sache vereint!
04.04.2022
Heute standen wir in Mainz alle zusammen beim Schweigemarsch aller Gewerkschaften in Gedenken an Yasmin und Alexander, zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat und für Frieden und Freiheit.
Gemeinsam hatten alle drei Polizeigewerkschaften zu der Kundgebung aufgerufen, an der auch unser Bundesvorsitzender, Dirk Peglow, teilnahm. Er äußerte am Rande der Veranstaltung:
"Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns zu Recht, dass wir zu jeder Tages- und Nachtzeit für sie da sind, als Bürgerpolizei müssen wir das auch gewährleisten. Dazu gehört auch, dass wir das staatliche Gewaltmonopol, wenn es sein muss, auch mit der Anwendung von Gewalt durchsetzen und uns vor diejenigen stellen, die in ihren Rechten beeinträchtigt werden. Wir leisten diesen Dienst gerne, weil wir stolz darauf sind, dass wir als Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte dazu beitragen, unsere demokratische Gesellschaft zu erhalten und zu schützen. Wir dürfen nicht zulassen, dass nach solch abscheulichen Taten und jeder anderen Form von Gewalt gegen Einsatzkräfte zur Tagesordnung übergegangen wird."
Umso wichtiger ist es, dass mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen diejenigen vorgegangen wird, die die Opfer im Anschluss der Tat in "sozialen Netzwerken" auch noch verhöhnten. Das Vorgehen gegen jegliche Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ist nicht nur der Auftrag für die Polizei, es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Hass und Hetze sind demokratiefeindlich, egal gegen wen sie sich richten, analog und digital, immer und überall.
Der Vorsitzende des BDK Landesverbandes Rheinland-Pfalz, Christian Soulier betonte auf der Kundgebung vor den mehreren hundert Teilnehmenden in seiner Rede:
„Letztendlich handelt es sich um eine offen zur Schau gestellte antidemokratische Gesinnung, die auch auf Dauer zu Destabilisierung unseres gemeinschaftlichen Zusammenlebens beiträgt. Aus diesem Grund muss eine wehrhafte Demokratie großes Interesse daran haben, konsequent jeder Form von Hass- und Vorurteilskriminalität entgegenzutreten. Es ist dringend erforderlich, entsprechende Täter aus der Anonymität des Internets herauszuholen. Wir fordern die Politik daher auf, dafür Sorge zu tragen, dass der Polizei die notwendigen Möglichkeiten zur Verfügung gestellt werden, dass jegliche Straftaten verfolgbar bleiben.“
In dieser Sache sind sich die Vorsitzenden der drei Polizeigewerkschaften einig: „Polizistin oder Polizist – das ist kein Job, das ist unser aller Berufung!“
Weitere Fotos der Kundgebung finden Sie auf unserem Instagram-Account.