Herausforderungen und Entwicklungen in der Polizeiarbeit – Die Rolle der Polizeibeauftragten

Die Polizeiarbeit steht seit Jahren vor immer neuen und komplexeren Herausforderungen. Die Dynamik polizeilicher Einsatzlagen, der rasante Wandel von Kriminalitätsphänomenen und die Auswirkungen der digitalen Transformation führen zu kontinuierlich kürzeren Veränderungszyklen.

Polizeiliche Maßnahmen, insbesondere solche, bei denen unmittelbarer Zwang angewandt wird, stehen zunehmend im Fokus der Öffentlichkeit. In sozialen Medien werden Einsatzvideos oft ohne kontextualisierende Informationen verbreitet. Dies führt nicht selten zu Missverständnissen und unberechtigten Vorwürfen. Zudem stoßen voreilige Bewertungen von Einsätzen durch selbsternannte Experten ohne fundierte Kenntnisse auf Unverständnis und können die ohnehin hohen Belastungen der Einsatzkräfte weiter verstärken.

Die Bürgerinnen und Bürger haben jedoch zu Recht hohe Erwartungen an die Polizei. Diese muss sich neuen Kriminalitätsformen ebenso anpassen wie der fortschreitenden Digitalisierung und gesellschaftlichen Polarisierung. Gerade Letztere birgt erhebliches Konfliktpotenzial, das die Beamtinnen und Beamten im täglichen Dienst direkt zu spüren bekommen. Ein besorgniserregender Anstieg von Gewalt gegen Polizeikräfte, wie das aktuelle Lagebild des BKA zeigt, unterstreicht diese Entwicklung. Allein 2023 wurden über 90.000 Polizistinnen und Polizisten Opfer berufsbezogener Straftaten. Darüber hinaus stellt die Verlagerung krimineller Aktivitäten in den digitalen Raum eine immense Herausforderung dar.

In diesem komplexen Umfeld ist es entscheidend, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Polizei zu erhalten und weiter zu stärken. Eine transparente, bürgernahe Polizeiarbeit ist unerlässlich, um die demokratischen Grundwerte zu wahren und zu fördern. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter hat von Anfang an die Einrichtung von unabhängigen Polizeibeauftragten gefordert und begrüßt deren Etablierung in immer mehr Bundesländern und auf Bundesebene.

Unabhängige Polizeibeauftragte spielen eine zentrale Rolle, indem sie als Bindeglied zwischen der Polizei und der Bevölkerung fungieren. Sie ermöglichen eine unparteiische und kritische Auseinandersetzung mit polizeilichen Maßnahmen und unterstützen die Polizei dabei, die Qualität ihrer Arbeit kontinuierlich zu verbessern. Diese Institutionen fördern nicht nur die Transparenz, sondern tragen auch dazu bei, das Vertrauen in die Polizei zu stärken und die demokratische Kontrolle zu sichern.

Am 27.11.2024 fand im rheinland-pfälzischen Landtag die Jubiläumsfeier "10 Jahre Polizeibeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz" statt, auf der der Bundesvorsitzende des BDK, Dirk Peglow gemeinsam mit Vertretern des BDK Rheinland-Pfalz zu Gast war und im Namen des BDK eine Festrede hielt. In dieser äußerte sich Dirk Peglow zur Arbeit von der aktuellen Polizeibeauftragten, Frau Schleicher-Rothmund und der ihres Vorgängers Dieter Burghard:

"Ihr zehnjähriges Jubiläum markiert nicht nur einen Meilenstein in der Geschichte der Polizei- und Bürgerbeauftragten von Rheinland-Pfalz, sondern auch einen Wendepunkt in der Entwicklung einer transparenten, bürgernahen und vertrauenswürdigen Polizeiarbeit in ganz Deutschland. Sie haben in den letzten 10 Jahren eindrucksvoll unter Beweis gestellt, wie vielseitig und komplex die Rolle unabhängiger und auch überparteilicher Bürger- und Polizeibeauftragter sein kann. Ihre Tätigkeit geht weit über die einer bloßen Vermittlerin hinaus. Sie agieren als Ratgeberin, Vertrauensperson und oft auch als "Rettungsanker" in besonders herausfordernden und emotional aufgeladenen Situationen.“

Als BDK erneuerten wir damit auch unser Versprechen, diese wichtige Arbeit weiterhin zu unterstützen und gemeinsam an einer Zukunft zu arbeiten, in der Vertrauen, Gerechtigkeit und gegenseitiger Respekt die Grundpfeiler unserer Gesellschaft bilden.