Gutes Neues! Das Ende der Schonzeit

„Wenn's alte Jahr erfolgreich war, dann freue dich aufs neue. Und war es schlecht, ja dann erst recht.“ (Albert Einstein)

Rückblick 1: Corona

Über Corona wollen wir gar nicht mehr lange schreiben, aber weg ist der Virus noch lange nicht. Vielmehr haben wir in den letzten Jahren und vor allem Monaten gelernt damit irgendwie zu leben. „Zum 23. Dezember 2022 endet die tägliche Berichterstattung über die aktuellen Corona-Zahlen auf dem Landesportal und via Messenger-Dienst“, schreibt die Landesregierung. Das ist schon eine zeitliche und inhaltliche Zäsur. Bereits in den letzten beiden Jahren haben wir für interessierte Hobby-Historikerinnen und -Historiker jeweils zu Jahresbeginn eine Übersicht zur Verfügung gestellt. Diese enthält alle Meldungen der Landesregierung rund um das Thema Corona – in Headlines – seit dem 05.02.2020. Spätestens ab dem 2. Halbjahr 2022 nahm das Thema in den Meldungen der Landesregierung jedoch deutlich ab.

Rückblick 2: 10.000 Einstellungen in die Polizei Baden-Württemberg

Weitere Zahlen der Landesregierung aus dem Jahr 2022. Auf den ersten Blick eine tolle Bilanz. Oder ist vielleicht ist das Wort Bilanz nicht ganz zutreffend? Wir haben im Juli jedenfalls einen zweiten Faktencheck durchgeführt und eine Bilanz veröffentlicht. Nachzulesen hier: https://www.bdk.de/der-bdk/was-wir-tun/aktuelles/10-000-einstellungen-in-der-polizei-baden-wuerttemberg-eine-ernuechternde-kurzbilanz-des-bund-deutscher-kriminalbeamter

Fest steht jedoch, dass wir uns über unseren motivierten Nachwuchs sehr freuen! Für viele wird es ein Sprung ins kalte Wasser, wer sich freigeschwommen hat, arbeitet aber in einem der tollsten und vielseitigsten Berufe, die es überhaupt gibt. Toll, dass ihr da oder unterwegs seid!

Rückblick 3: Neben Vereidigungen waren auch zahlreiche Abschiede und Amtseinsetzungen zu feiern

Nach den zurückhaltenden Jahren 2020, 2021, konnte 2022 wieder gefeiert werden. Zahlreiche Führungspersönlichkeiten der Polizei konnten ihren dienstlichen Abschied in würdigem Rahmen nehmen. Auch war es Familienangehörigen wieder möglich, an den Vereidigungen ihrer Lieben teilzunehmen. Das ist wichtig und wir sind als BDK gerne dabei, wenn die Termine bei uns eingehen und der Zeitvorlauf zu schaffen ist.

Zwischen Rückblick und Ausblick: 4-Säulen-Konzept, Besoldungsanpassungen und Widerspruchsempfehlung

Für reichlich Unruhe sorgt(e) das Gesetzverfahren zum 4-Säulen-Konzept und den Anpassungen im Bereich der Besoldung. Wir haben mit Umsetzung des Gesetzes allen Kolleginnen und Kollegen geraten, Widerspruch einzulegen. Zugleich haben wir unseren tarifbeschäftigten Kolleginnen und Kollegen noch am Jahresende geraten, einen Antrag nach § 16 Abs. 5 TV-L zu stellen, denn wir sehen hier den Arbeitgeber und Dienstherren in der Pflicht zwingend nachzulegen, was die Bezahlung angeht. Das Thema wird uns auch 2023 begleiten.

Download: Übersicht 4-Säulen-Modell

Ausblick 1: Verhandlungen im TV-öD und im TV-L – Streik?!

Nahtlos gehen die Themen ineinander über. Zuerst wird der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst und später im Jahr der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder verhandelt, von dem wir dann unmittelbar betroffen sind. Es dürfte nicht ausbleiben, dass wir uns an Streik-/Demonstrationstagen beteiligen – ich glaube man muss kein Prophet sein, um zu ahnen, dass die Verhandlungen zäh werden. Beamtinnen und Beamte dürfen gerne dienstfrei nehmen und mitdemonstrieren, Solidarität wird hier 2023 noch wichtiger!

Ausblick 2: Forderungen des BDK BW sichtbarer machen

Beim Landesdelegiertentag 2022 gab es zahlreiche und gute Fachanträge. Die Umsetzung hat längst begonnen, beispielsweise das Thema Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage oder flächendeckend Ausweise für unsere Tarifbeschäftigten. Das reicht aber nicht, wir müssen hier sichtbarer werden und werden die letzten Ideen dazu in Kürze abstimmen und auf das Gleis setzen.

Ausblick 3: Gespräche fortsetzen, Probleme aufnehmen

Unsere Gespräche mit Politik und Polizeiführung wollen wir fortsetzen – in unterschiedlichen und auch neuen Formaten. Kaum ein Gespräch, an dessen Ende nicht ein Gedanke, eine Idee oder auch eine noch offene Problemstellung steht, die überlegt werden muss. Es lohnt sich also stets. Das soll gleichzeitig auch ein Angebot an alle Mitglieder sein, sprecht/sprechen Sie uns an, wenn der Schuh drückt!

Zwischen den Jahren. Die erste Kalenderwoche. Eine diffuse Zeit des Jahres, die nun vergangen ist. Auf geht’s 2023! Wir sind bereit! Das Ende der Schonzeit!