Gespräche im Bundespolizeipräsidium

Potsdam, 08.05.14 - Am heutigen Tag setzte der BDK den Dialog mit dem Bundespolizeipräsidium fort. Zunächst hatte der Verbandsvorsitzende Thomas Mischke die Gelegenheit, Präsident Dr. Dieter Romann, zu einem kurzen Meinungsaustausch in dessen Büro zu treffen.

Dabei ging es um Fragen der Vernetzung der Bundespolizei mit den Sicherheitspartnern in Bund und Ländern, aber auch um die internationale Zusammenarbeit. Thomas Mischke führte aus, dass es nach seiner Meinung notwendig sei, die Zusammenarbeit dies- und jenseits der Grenzen zu intensivieren und erläuterte dies am Beispiel der Deutsch- Niederländischen Zusammenarbeit. Er verwies auf das Treffen des niederländischen Ministers für Sicherheit und Justiz Ivo Upstelten mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maiziere am 29.04.14 und der darin vereinbarten Absicht die Zusammenarbeit beider Länder zu stärken. In diesem Zusammenhang wies Thomas Mischke darauf hin, dass es bisher noch kein Gemeinsames Zentrum mit den Niederlanden gäbe, das dies aber aus Sicht des BDK angesichts der Bedeutung der D-NL-Grenze sehr sinnvoll wäre und bat um Unterstützung des Bundespolizeipräsidiums.

Daneben ging es wieder einmal um das Reizthema „Spritsparen bei der Bundespolizei“. Herr Dr. Romann wies erneut  darauf hin, dass es keine Kilometerbegrenzung bei polizeilichen Einsatz- oder Fahndungsmaßnahmen gäbe.  Ein verantwortungsbewusster Umgang mit den zu Verfügung stehenden Ressourcen stünde dazu nicht im Widerspruch. Thomas Mischke fragte dazu konkret nach und der Präsident bekräftigte, dass zu diesen Einsätzen selbstverständlich auch das normale Streifefahren und die Fahndung im Grenzgebiet gehören würden.

Der BDK bedankt sich für diese Klarstellung des Präsidenten ganz ausdrücklich, weil immer wieder von Budgetierungen und Kilometerbegrenzungen in einigen Direktionen und Inspektionen die Rede ist und sich bei den Betroffenen verständlicherweise deshalb Unmut breit macht.