Geschäftsführender Landesvorstand bespricht sich in Magstadt

Spinnweben in den Ecken, das Wasser erst einmal eine Weile laufen lassen und dann den Kaffee aufsetzen. Okay, ganz so drastisch war es nicht, denn zwischendurch waren wir vor allem einzeln in Magstadt in unserer Landesgeschäftsstelle, aber dennoch ist Normalität etwas anderes. Stopp, es sollte doch nicht schon wieder ein Bericht zu, über oder mit Corona werden, also Themenwechsel.

LDT 2022

Durchzusprechen war nochmals das ganze Programm rund um den Landesdelegiertentag 2022, der am 25./26. April 2022 in Karlsruhe stattfinden wird. Ohne Corona ging es an dieser Stelle dann natürlich nicht. Die rechtlichen Rahmenbedingungen wurden bekanntermaßen jüngst angepasst, dennoch nehmen wir das Thema weiterhin ernst. Die hybride Ausrichtung bedeutet(e) einen größeren Mehraufwand und auch die Delegierten bleiben davon nicht verschont. Mit dem Tagungssystem OpenSlides wird – wie beim Bundesdelegiertentag oder den Bundesvorstandssitzungen – nun die Tagung durchgeführt. Die Delegierten haben hierzu bereits mehrere Terminvorschläge für eine kurze Einweisung in das System erhalten, damit wir am ersten Tag des LDT zeitgerecht starten können.

Was sonst noch wichtig ist

Im Bereich der Verbandsaußenpolitik/Kriminalpolitik unterhielt sich der BDK nochmals über das 4-Säulenmodell (wir haben vor kurzem darüber auch auf der Webseite berichtet). Die seinerzeit in Umlauf gebrachte LPP-Info hat uns überrascht und auch in Teilen in eine Zwickmühle gesetzt. Denn der BDK BW wurde umfassend im Rahmen einer Voranhörung über das Gesetzesvorhaben informiert und wir haben auf rund vier Seiten dazu Stellung genommen. Die Klassifizierung als vertraulich hindert uns jedoch daran, zumindest vor der eigentlichen Anhörung tiefergehend darüber zu berichten. Wir halten uns hier an die Spielregeln.

Wenngleich wir zu dem Thema (erneut) einen Antrag für den LDT vorliegen haben, ist es jedoch auch an dieser Stelle einmal angebracht, über das Thema Dienstausweise für Tarifbeschäftigte zu berichten. Seit vielen Jahren fordern wir diese, denn sie sind nicht nur ein Zeichen der Anerkennung, sondern auch in der veränderten Arbeitswelt unserer tarifbeschäftigten Kolleginnen und Kollegen inzwischen ein Muss. Zwar kann man inzwischen einen Ausweis für den Nichtvollzug beim LZBW erwerben, dieser kostet aber statt 6,80 Euro (Vollzugspreis) ganze 19,75 Euro pro Stück (zzgl. 6 Euro Versand). Begründet wurde dies mit der geringeren Auflage – für uns ist das so nicht nachvollziehbar und wir werden da sobald das Mandat mit dem LDT erneuert wurde, nochmal nachfragen in Ditzingen. Es ist klar, dass diese Kosten die Dienststellen eher davon abhalten, die Dienstausweise auch für unsere Tarifbeschäftigten zu beschaffen.