Frühjahrsputz und Aufgabenkritik
24.02.2023
Wir machen das jetzt. Beziehungsweise nicht mehr. Als das Redaktionsteam Baden-Württemberg vor ein paar Jahren die neue Internetseite des BDK BW bestückt hat, mussten wir einige Entscheidungen treffen. Welche Beiträge ziehen wir um, welche können „weg“ und wie gestalten wir unsere eigene Seite neu. Wir wollten einen Mitgliederbereich einrichten, der nur nach Anmeldung ergänzende Informationen anbietet. In diesen Bereich haben wir auch die von Manfred Klumpp (inzwischen Ehrenvorsitzender des Landesverbands) begonnene Rechtssprechungssammlung übernommen. Die Sammlung wesentlicher Gerichtsentscheidungen mit Schwerpunkt Öffentliches Dienstrecht haben wir in den letzten Jahren fortgesetzt. Allerdings ist festzustellen, dass diese Beiträge so gut wie keine Klickzahlen aufweisen (auf den Punkt gebracht, im Schnitt nur ein bis drei Klicks – die vermutlich allein durch die Einstellung der Beiträge registriert werden). Ähnliches gilt auch für die Zusammenfassungen, die wir zurückliegend im offenen Bereich unter dem Titel „Neue Urteile im Mitgliederbereich“ eingestellt haben.
Wir sind weiterhin der Auffassung, dass die Rechtsprechung als Teil der ständigen Fortbildung beobachtet werden sollte. Auf der anderen Seite steht der Aufwand in keinem Verhältnis zum Nutzen und offenbar zum Bedarf seitens unserer Mitglieder. Die Entscheidung liegt auf der Hand. Sie fällt schwer, aber das schafft Freiraum für andere Aufgaben. Im Mitgliederbereich werden wir zukünftig nur noch den Bereich „Dokumente“ aktuell halten. Die Rechtsprechungsübersicht reicht zurück in das Jahr 2010, vereinzelt auch bis in das Jahr 2001. Mit Stichtag 31.12.2022 haben wir die Sammlung abgeschlossen. Die letzten Beiträge (die teils noch auf Halde lagen) wurden nunmehr auf einen Rutsch eingestellt und in diesem Beitrag zusammengefasst (https://www.bdk.de/der-bdk/was-wir-tun/aktuelles/neue-urteile-im-mitgliederbereich).
In der Polizei sind wir es nicht gewohnt, uns von Aufgaben zu trennen. Vielleicht ist das aber ein Punkt, den wir verstärkt in den Fokus rücken sollten. Das Personal, das wir in der Polizei BW bräuchten, wird uns die Politik nicht zur Verfügung stellen und die Technik wird uns sicherlich unterstützen, sie ist aber kein Allheilmittel. Vielleicht wäre es an der Zeit, einen Aufgaben-Frühjahrsputz auch in der Polizei Baden-Württemberg auf die Agenda zu setzen?