Lebensbedrohliche Einsatzlagen/Anschläge – (auch) ein Kripo-Thema

Am Mittwoch (09.11.2022) trafen sich in der Fortbildungsstätte der Polizeiakademie (PA) die Polizeivizepräsidentin und die Polizeivizepräsidenten (PVP) mit dem Landespolizeidirektor, Herrn Ralf Leopold, zur strategischen Betrachtung der angepassten Einsatzkonzeptionen im aktuellen Konsolidierungsprozess im Rahmen einer Fachtagung für Polizeiführungen und Leitungen der Führungsstäbe zum Thema „Lebensbedrohliche Einsatzlagen/Anschläge“. Die Fachtagung endet am Freitag.

Begleitet werden die PVP von den Leiterinnen und Leitern ihrer Führungsstäbe, den Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern BAO der Behörden sowie Beraterinnen und Beratern der Verhandlungsgruppen, der Beratergruppe Schwerstkriminalität des Landeskriminalamtes (LKA), Beraterinnen und Beratern der Spezialeinheiten der MEK und des SEK sowie den Themenverantwortlichen der Behörden, die bei der Erstellung der Konzeptionen verantwortlich sind.

Nun hat nicht jede Kollegin und jeder Kollege den Einblick in diese Strukturen, weshalb wir mit diesem Info für das auch aus Sicht des BDK wichtige Thema sensibilisieren und dieses kurz darstellen wollen. Denn wenn die Gefahr eines Anschlages besteht oder gar ein Anschlag verübt wird, sind wir „alle mit im Boot“.

Die BAO stellt eine Struktur dar, nach der das Ereignis aufgenommen und abgearbeitet wird. Nach Klassifizierung des vorliegenden Geschehens erfolgt durch die zuerst tatbetroffene Polizeidirektion (PD) in Niedersachsen die Übernahme und der Aufbau der BAO. Unterstützt wird diese PD von allen anderen Polizeibehörden. Diese bauen zur Unterstützung landeszentrale Einsatzabschnitte (EA) auf und unterstellen diese der tatbetroffenen Behörde.

Dabei stellt die PD Braunschweig den EA Betreuung, die PD Lüneburg den EA Öffentlichkeitsarbeit, die PD Oldenburg den EA Tatortarbeit, die ZPD den EA Taktische Logistik und das Landeskriminalamt (LKA) die EA Ermittlungen, Aufklärung, Fahndung, Gefährdungsbewertung und Operative Maßnahmen.

In einer späteren Phase der BAO kann nach Entscheidung des Generalbundesanwaltes (GBA) das Bundeskriminalamt (BKA) die Ermittlungen in eine eigene BAO übernehmen, in seltenen Fällen wäre bei Nichtübernahme des BKA das LKA mit dem Aufbau einer solchen BAO zu beauftragen.

Nur im Zusammenspiel aller kann es gelingen, eine solche extreme Lage zu bewältigen. Das alles klingt für Insider logisch und zu kurz geschildert, aber für den Großteil unserer Kolleginnen und Kollegen soll es ein erster Einblick sein, um bewerten zu können, warum der genannte Kreis bereits zum zweiten Mal in Lüchow eine solche Planbesprechung durchführt, vorbereitet von der PA und einem Vorbereitungsteam mit Kolleginnen und Kollegen verschiedener Polizeibehörden. Die erste Veranstaltung im Oktober 2021 hatte bereits wertvolle Erkenntnisse geliefert und zur Einleitung des Konsolidierungsprozesses geführt. Diese Fortbildungsveranstaltung wird ab sofort jährlich wiederholt.

Neben der Planbesprechung finden in Lüchow auch Vorträge der Landespolizeidirektion Berlin zu den Themen BAO Weihnachtsmarkt am 19.12.2016 und BAO Douglas am 08.06.2022 in Berlin sowie des Netzbetreibers EWE AG zu den Themen „Krisen- und Notfallmanagement eines Netzbetreibers“ und „Gasmangellage aus Sicht eines Netzbetreibers“ statt.

Das sehr umfassende Thema ist hier natürlich nur kurz angerissen, zeigt aber die Tiefe und Relevanz gerade in diesen Tagen. Schließlich wird die Problematik nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch im Kreis der Kolleginnen und Kollegen zunehmend diskutiert.

 
Stefan Franz
Stellv. Landesvorsitzender

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