Ermittlungen beim SEK Frankfurt am Main
17.06.2021
"Die bekannt gewordene Anzahl der eingeleiteten Straf- und Disziplinarverfahren und die Tatsache, dass der an den Chatgruppen beteiligte Personenkreis sich über mehrere hessische Polizeidienststellen verteilt, ist natürlich besorgniserregend." führt Dirk Peglow aus.
"Wir sollten trotzdem die weiteren Ermittlungen abwarten und nach deren Abschluss darüber urteilen, ob es sich um rechte Netzwerke handelt oder nicht. Die ermittelnden Kolleginnen und Kollegen der Polizei, aber auch die jeweiligen Vertreter/-innen der Staatsanwaltschaft werden sicher auch zur Klärung dieser Frage beitragen können." Eine wichtige Aussage, betont Dirk Peglow.
"Unabhängig davon muss polizeiliches Handeln frei von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sein. Weder die externe, insbesondere aber auch die interne Kommunikation darf niemals von einer solchen Grundhaltung geprägt sein."
Dirk Peglow warnt davor, nun alle Angehörigen des SEK Frankfurt über einen „Nazikamm“ zu scheren. Dieser Vergleich hat für jeden der Betroffenen weitreichende dienstliche und auch zum Teil auch private Konsequenzen.