Ein (erster) Besuch im Landtag 2023

Endlich war es so weit, als Auftaktveranstaltung sowie zum Kennenlernen kamen wir auf Einladung des Innenpolitischen Sprechers der Sächsischen CDU-Fraktion Ronny Wähner und dem Fraktionsvorsitzendem Christian Hartmann, am 09.02.2023 in den Sächsischen Landtag nach Dresden. Wir, damit gemeint sind der Landesvorsitzende des Bund Deutscher Kriminalbeamter Sachsen (BDK) Torsten Schmortte, der Stellvertreter Lars Winter und der Landesgeschäftsführer Peter Guld, warfen uns ins ausgehfeine Sakko und waren sehr gespannt und offen, der Dinge, die nun folgten.

Im Rahmen des Arbeitskreises Inneres und Sport konnten wir im Austausch mit den anwesenden Abgeordneten sowie des Fraktionsvorsitzenden und im Beisein des Sächsischen Innenministers Armin Schuster viele gemeinsame Standpunkte erkennen und erörtern.

Wir haben in diesem Zusammenhang unsere zum 10. Landesdelegiertentag im September 2022 gefassten Beschlüsse vorgestellt. Aber auch die voranschreitende Modernisierung des BDK und Öffnung für Mitglieder aus der Gesamtheit der sächsischen Polizei mit Schwerpunkt in der kriminalpolizeilichen Kompetenz waren, ebenso die Mitgliedersituation und Struktur wissenswert für die Abgeordneten.

Die bevorstehende Gründung unseres e.V. und damit einhergehende Effekte, sowie einige unserer Grundsatzbeschlüsse und Anliegen z.B. in Bezug auf die Aus- und Fortbildung innerhalb der sächsischen Polizei wurden thematisiert. Von Armin Schuster angesprochenes Thema war selbstverständlich auch der Fortbestand der Standorte der Polizeifachschulen und der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) in Rothenburg, sowie in diesem Zusammenhang durch den BDK Sachsen geforderte Implementierung einer verwendungsbezogenen und spezialisierten Ausbildung. Hier gibt es viele Schnittmengen.

Eine generelle Ausbildung zum Einheitspolizisten ist in Anbetracht der stetig wachsenden Spezialisierungen z.B. im Bereich der Kriminaltechnik, der IT-Forensik und sich ändernder Ermittlungsmöglichkeiten sowie im derweil gleichen Atemzug stattfindenden immer komplexeren Einsatz- sowie Versammlungslagen fraglich und für einzelne Beamtinnen und Beamte kaum mehr erfassbar. In gewissem Maße ist aus unserer Sicht auch der Begriff Fürsorgepflicht hier nicht gänzlich auszublenden und sollte ins Gewicht fallen.

Wir haben weiterhin klargestellt, dass wir gegen Aktionismus sind, grundsätzlich für fachlichen Austausch sowie gemeinsame und tragfähige Lösungen stehen.

Motivierend für die Anwesenden war, dass ein frischer Wind mit dem voranschreitenden Generationenwechsel im BDK Sachsen spürbar ist. Es wurde vereinbart, dass wir uns zukünftig bei weiteren Gesprächen gewinnbringend und mit Initiativen sinnstiftend gegenseitig vorantreiben.

Der nächste Besuch im Sächsischen Landtag steht bereits im Kalender.

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Lars Winter