Eigene Polizeistudie in Niedersachsen
07.01.2021
Hannover, 07.01.2021
Vor einiger Zeit intensiv diskutiert, jetzt nochmals im Fokus der Medien: Niedersachsen führt parallel zu der bundesweiten Polizeistudie eine eigene Untersuchung zur Arbeit der Polizei durch.
Der BDK Landesverband Niedersachsen hatte sich dazu bereits mehrfach klar positioniert: Es besteht Handlungsbedarf - gegen eine wissenschaftliche Untersuchung oder Forschungsarbeit zu Vorhandensein rechtsextremen Gedankenguts innerhalb der Polizei ist nichts einzuwenden.
Ob diese allerdings zwingend erforderlich ist, darüber gibt es unterschiedliche Auffassungen. Schließlich hat die niedersächsische Polizei bereits seit längerem einiges für ein besseres Demokratieverständnis auf den Weg gebracht, und auch die Polizeiakademie hat da einiges aufzuweisen - auch darüber haben wir berichtet.
Nicht zuletzt beweisen die Meldungen Ende letzten Jahres den akribischen Umgang mit Hinweisen auf rechtsextreme Gesinnung innerhalb der Polizei Niedersachsen: Der Austausch von Bildern und Videos mit nationalsozialistischen Bezügen und fremdenfeindlichen Darstellungen über einen Messengerdienst führte zu Durchsuchungen und Suspendierungen - auch ohne dass Straftaten vorlagen.
Mit großem Interesse sehen wir Ergebnissen der Studie entgegen, die Auswirkungen des polizeilichen Alltags auf die Persönlichkeit offenlegen sollen. Mit Hinweis auf unterschiedliche Einstellungen bei jungen und älteren Bediensteten hatte Innenminister Pistorius darauf hingewiesen, das baue sich eher im Laufe der Jahre auf, aus einer Pressemeldung 1): Nötig sei etwa auch das Coaching von Beamten oder ein Wechsel des Einsatzbereichs, denn „wer jahrelang im gleichen Phänomenbereich, wie zum Beispiel der Drogenkriminalität in einer bestimmten Stadt ermittelt, entwickelt dadurch vielleicht eindimensionale Sichtweisen auf bestimmte Bevölkerungsteile“.
Der BDK Niedersachsen wird die Studie konstruktiv begleiten und mit seiner Fachkompetenz sich ergebende sinnvolle Ansätze unterstützen, die den Kolleginnen und Kollegen eine kompetentere Dienstausübung ermöglichen und eine stärkere Resilienz verschaffen gegen dienstlich bedingte Gefahren für demokratisches und grundrechtskonformes Verhalten.
Matthias Karsch
Landesvorsitzender