Der BDK im Gespräch mit dem Landespolizeipräsidenten

08.06.2022

Am 8. Juni 2022 führte der BDK Sachsen das erste Grundsatzgespräch mit dem neu in das Amt berufenen Landespolizeipräsidenten Jörg Kubiessa. Für den BDK waren der komm. Landesvorsitzende Torsten Schmortte, die stellvertretende Landesvorsitzende Isabel Lanz und Peter Guld als Landesvorsitzender, wenn auch in ruhender Funktion, zugegen.

Der BDK im Gespräch mit dem Landespolizeipräsidenten — Gespräch im SMI ©Torsten Schmortte

Es war ein umfangreicher Themenkatalog abzuarbeiten. Insbesondere standen Probleme der Führungskultur und des beruflichen Selbstverständnis im Mittelpunkt. Einigkeit besteht darin, dass die Polizei aus dem Tal der Skandale herauskommen muss. Es sollen Anstrengungen zur Festigung des Berufsethos des Polizeibeamten unternommen werden.

Besprochen wurden Rahmenbedingungen und Ausrichtungen der durch den Staatsminister Armin Schuster initiierten Qualitätsoffensive in der sächsischen Polizei. Wir haben unsere ausdrückliche Unterstützung zugesagt.

Begrüßt wurde das Festhalten des Ministers am Einstellungskorridor und am Stellenaufwuchs. Das bedingt aber auch eine leistungsfähige Aus- und Fortbildung in der sächsischen Polizei. Wesentlich ist nunmehr eine zügige Umsetzung der Intentionen des Gesetzes zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und Fortbildung der sächsischen Polizei.

Im Ergebnis der im Jahr 2019 geführten Evaluierung um die Neuausrichtung der Ausbildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) stand als eine wesentliche Maßgabe im Raum, den strukturellen Ansatz der Aus- und Fortbildung in der sächsischen Polizei in Gesamtheit zu betrachten und neu zu organisieren. Dieser gesamtheitliche Ansatz ist in der Praxis nach unsere Ansicht in der Aufbauorganisation und Aufgabenzuweisung noch nicht hinreichend vollzogen.

Der BDK spricht sich für die Beibehaltung der Standorte der Polizeifachschulen und der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) aus, wobei neue Orientierungen in der jeweiligen Aufgabenzuweisung nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden müssen.

Ein insgesamt positives und förderliches Gespräch. Es verfestigte sich der der Eindruck, der Landespolizeipräsident wünscht den Gedankenaustausch mit den Gewerkschaften.

Neben den bereits terminierten Quartalsgesprächen der Vorsitzenden mit Herrn Staatsminister Schuster werden wir turnusmäßig auch die Gespräche mit dem Landespolizeipräsidenten suchen.