Clankriminalität – Analysezentrum: Fallbearbeitung nicht vernachlässigen

Der BDK begrüßt den Ansatz, bei der Bekämpfung der Clankriminalität in die Offensive zu kommen und hierbei u.a. mit einem „Zentrum für Analyse und Koordination zur Bekämpfung krimineller Strukturen“ zu starten. Die Zusammenführung von Informationen und Erkenntnissen und daraus hoffentlich entstehende Ableitungen sowie die Koordination mit verschiedenen Polizeidienststellen bzw. anderer Behörden und die damit verbundene Netzwerkarbeit erscheinen sinnvoll. Dennoch kann sie nur ein Baustein bei der Bekämpfung dieses Phänomens bzw. der Organisierten Kriminalität in ihren unterschiedlichen Ausprägungen sein.

Gerade Clankriminalität geht über Organisierte Kriminalität hinaus, sie beginnt bei kindlicher Devianz und setzt sich über Kriminalität durch Jugendliche und Heranwachsende fort, die teilweise sich verfestigende kriminelle Karrieren als Intensivtäter einschlagen.

Nachhaltige Bekämpfungsansätze müssen deshalb immer daran ausgerichtet sein, dass die zahlreichen von der eigentlich daraus resultierenden Arbeit betroffenen Dienststellen die anfallenden Aufgaben auch bewältigen können. Dies betrifft für den Bereich der Clankriminalität ein breites Spektrum von Ermittlerinnen und Ermittlern, die jenseits von Auswertungen, Analysen, politischen Fragebeantwortungen oder Netzwerktreffen konkrete Fallarbeit verrichten müssen. Dabei ist an Beschäftigte im OK-Bereich, bei der Vermögensabschöpfung aber auch bei der Jugend-, Gewalt- und Betäubungsmittelkriminalität zu denken.

Die kriminalpolizeilichen Ressourcen sind begrenzt, sie müssen zielgenau eingesetzt werden. Deshalb kommt es bei der Prioritätensetzung darauf an, keine gegenläufigen Entscheidungen zu treffen. So steht zu erwarten, dass eine Intensivierung der Ermittlungen und Maßnahmen im Clanmilieu auch zu einem höheren Fallaufkommen bei den Kripo-Dienststellen der Direktionen kommt. Gleichzeitig dürfen aber auch die ebenfalls teils mit dem Phänomenbereich befassten Kommissariate nicht ausgedünnt oder überfrachtet werden. Hier gilt es, die Entwicklung möglichst aktuell im Auge zu behalten und dann dynamisch zu reagieren und mögliche Unbilden ohne größere Verzögerungen auszugleichen.

Insgesamt kommt es aus unserer Sicht darauf an, dass die Analyse- und Auswertekapazitäten auf das notwendige Maß beschränkt und Kapazitäten für Ermittlungsverfahren bereitgestellt werden.