BVerwG in Sachen dienstliche Beurteilung

07.05.2018

Urteil vom 1. März 2018, BVerwG 2 A 10.17. Das Bundesverwaltungsgericht mit neuen (und alten) Ausführungen in Sachen dienstliche Beurteilung
BVerwG in Sachen dienstliche Beurteilung

Plausibilisierung der Einzelbewertungen einer dienstlichen Beurteilung; Begründung des Gesamturteils

Leitsätze:

1. Die Verpflichtung zur Plausibilisierung der Einzelbewertungen einer dienstlichen Beurteilung steht auch in einer Wechselbeziehung zur Obliegenheit des Beamten, Einwände gegen deren Richtigkeit oder Nachvollziehbarkeit darzulegen. Hält der Beamte die Erläuterung seiner dienstlichen Beurteilung durch den Dienstherrn für nicht hinreichend plausibel, liegt es an ihm, konkrete Punkte zu benennen, die er entweder für unklar oder für unzutreffend hält.

2. Bei der Begründung des Gesamturteils einer dienstlichen Beurteilung muss die Gewichtung der Einzelmerkmale auf die Anforderungen des Statusamts bezogen sein. Der Dienstherr muss dafür Sorge tragen, dass innerhalb des Geltungsbereichs einer Beurteilungsrichtlinie oder innerhalb einer Gruppe von Beamten, die im Geltungsbereich derselben Beurteilungsrichtlinie einer bestimmten Laufbahngruppe angehören, die Gewichtung der Einzelmerkmale dienstlicher Beurteilungen einheitlich vorgenommen wird.

 

Weitere Ausführungen finden sich zu den Themen Beurteiler (insb. RN16 und RN24) oder auch zur Verwertung von Drittbeiträgen (insb. RN33).

 

Link zum Urteil:

http://www.bverwg.de/010318U2A10.17.0