Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert Internationale Stabilisierungseinheit

Berlin (dapd). 26.01.11

Für Auslandseinsätze soll bei der Bundespolizei eine "Internationale Stabilisierungseinheit", eine Spezialtruppe mit ca. 600 Mann aufgebaut werden, die sowohl polizeiliche als auch militärische Fähigkeiten vereinbart. Das hat Thomas Mischke, Vorsitzender des Bundes deutscher Kriminalbeamter, bei den 5. Berliner Sicherheitsgesprächen des Verbandes zu den Themen Cyberwar und internationale Einsätze am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur dapd gefordert.

Zuvor hatte Ronja Kempin von der Stiftung Wissenschaft und Politik in einem Vortrag die Forderung erhoben, der Bund solle eine Art Gendarmerie-Einheit aufstellen, die in internationale Stabilisierungseinsätze entsandt werden könnte. Die Erfahrungen in Afghanistan, aber auch im Kosovo, hätten gezeigt, dass weder rein militärische noch rein polizeiliche Kräfte in einem gewaltbereiten und militärisch bewaffneten Umfeld nach kriegerischen Konflikten optimal für den Wiederaufbau seien. Zudem bestünde oftmals eine "Entsendungslücke". Wegen der Sicherheitslage und der Tatsache, dass immer erst Polizisten für die stets freiwilligen Einsätze gefunden werden müssten, vergehe oft viel Zeit bis entsprechende Kräfte entsandt werden könnten.

Mischke, der nicht von Gendarmerie, sondern von einer Internationalen Stabilisierungseinheit spricht, sagte: "Diese Einheit könnte ein Aushängeschild für Deutschland in der Welt sein. Ein Signal, dass wir den Schwerpunkt auf den zivilen Wiederaufbau legen." Die Spezialeinheit sollte bei der Bundespolizei und nicht bei den Feldjägern der Bundeswehr eingerichtet werden, da diese schon heute überlastet seien. Sie bräuchte aber eine hervorragende Ausstattung. Mischke erklärte: "Die bisherige Erfahrung zeigt dass, wenn die ersten im Einsatz ankommen, dort gar nichts funktioniert, keine Kommunikation, null Logistik."

Steffen Mayer

Korrespondent Redaktion Sources