Bekämpfung der Kinder- und Jugendpornografie in Rheinland-Pfalz
12.06.2017
Um das damit einhergehende erhöhte Fallaufkommen künftig mit den kriminalpolizeilichen Ermittlungskapazitäten der rheinland-pfälzischen Polizei zeitnah mit hohem Qualitätsanspruch bearbeiten zu können, wurde angeregt, Optimierungsmöglichkeiten fachlich zu prüfen und zeitnah umzusetzen. Hierzu wurde ausgeführt, dass, neben dem Einsatz des Programms „X-Ways-Forensik“, weitere zeitgemäße Auswertetools erforderlich sind, die bereits in anderen Bundesländern – so in Baden-Württemberg, Thüringen und im Saarland - erfolgreich genutzt werden. Positive Erfahrungen mit neuen Auswertetools liegen z. B. bei der Kriminaldirektion Ludwigshafen vor.
Das Fachdezernat des Landeskriminalamtes (LKA) analysierte unter Einbindung der Polizeipräsidien sowie des Bundeskriminalamtes das Schreiben des BDK. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass ein Handlungsbedarf in technischer, personeller und organisatorischer Hinsicht bei der Bearbeitung des Phänomens Kinderpornografie besteht und die Sachbearbeitung in diesem Deliktsfeld bereits aktuell vor großen Herausforderungen steht.
Das LKA wurde daher beauftragt, unter Einbindung der Polizeipräsidien, der HdP sowie der ZPT bis zum 29. September 2017 ein Konzept mit konkreten aufeinander abgestimmten Maßnahmen zu erarbeiten und Optimierungs-vorschläge zur Verbesserung der Bekämpfung der Kinderpornografie zu unterbreiten.
Ein erster Workshop mit Vertretern aller PP fand am Mittwoch, 07.06.2017, bei der Bereitschaftspolizei in Mainz statt. Hierbei wurden die vielfältigen Probleme aufgezeigt, die nun durch das LKA einer näheren Analyse unterzogen werden.
Die Bekämpfung der Kinder- und Jugendpornografie zeigt die zunehmende Notwendigkeit einer Veränderung des Aus- und Fortbildungskonzeptes als auch der kriminalpolizeilichen Organisationsstruktur.