BDK Verband Bundespolizei im Gespräch mit dem Präsidenten der BPOLD Berlin

Berlin, 18.02.14 - Im Rahmen des 17. Europäischen Polizeikongresses in Berlin, nahmen der Verbandsvorsitzende Thomas Mischke und Vorstandsmitglied Thomas Mäusel ihre Teilnahme zum Anlass, Herrn Präsidenten Thomas Striethörster zu einem ersten Informationsaus-tausch an den BDK-Stand einzuladen.

Dieser Einladung kam Herr Präsident Striethörster gerne nach und nahm sich gut eine Stunde Zeit, um sich über die Themen des
BDK - Verband BPOL zu informieren.

Thomas Mischke nahm zu Beginn des Gespräches die vom Bundespolizeipräsidenten Dr. Romann in seiner Rede vor dem Kongress getätigten Aussagen auf, wonach die Bundespolizei auf Grund ihrer vielfältigen Aufgabenwahrnehmung und großen Belastung derzeit "am Limit ihrer Möglichkeiten" agiert und verwies darauf, dass Präsident Dr Romann mit dieser Sorge nicht alleine stünde, auch der BDK sehe das so und zwar auch für die Kollegen/innen in der Direktion Berlin.

Ein gutes Beispiel sei die Belastung durch den Fußball und die damit zum Teil einhergehende Gewalt. Thomas Mischke führte hierzu aus, dass der BDK Gesamtverband sich jetzt diesem Thema angenommen habe und dabei sei, ein entsprechendes Konzept zu entwickeln. Bisher, so Thomas Mischke weiter, sei die Thematik über viele Jahrzehnte beinahe ausschließlich unter „Einsatzaspekten“ betrachtet worden. Der BDK wolle daher versuchen, sich dem Thema von einem anderen Blickwinkel zu nähern.

Das auch deshalb, weil das Einsatzgeschehen und die Gewalt im Umfeld der Fußballspiele nicht nur die Bereitschaftspolizei, sondern zunehmend die Regeldienstkräfte und die Ermittlungsdienste belastet.

Präsident Striethörster schilderte, dass er zuletzt am 08.02.2014 das Einsatzgeschehen beim Spiel des 1. FC Union Berlin gegen Dynamo Dresden live miterlebt habe. Auch habe er sich in seiner langjährigen dienstlichen Auseinandersetzung mit dieser Thematik mehrfach konzeptionell befasst und zeigte sich dem Ansatz des BDK gegenüber aufgeschlossen. 

Der Vorsitzende skizzierte, dass er über das Thema bereits mit der Politik gesprochen habe und der Vorsitzende des Innenausschusses Wolfgang Bosbach sich bereiterklärt hatte, eine entsprechende Gesprächsrunde mit DFB, DFL und der Politik zu moderieren, wo dann das Konzept des BDK vorgestellt und diskutiert werden sollte. Auf Nachfrage Thomas Mischke, erklärte sich Herr Präsident Striethörster bereit, an dieser Diskussion mitwirken und ein entsprechendes Impulsreferat halten zu wollen.

Thomas Mischke sprach dann die in der Öffentlichkeit aufgekommene Diskussion zur Auflösung der mit dem Land Berlin aufgestellten "Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Schleuser" an. Präsident Striethörster sieht in dieser, wie auch in anderen, mit den Bundesländern Berlin und Brandenburg vereinbarten gemeinsamen Arbeitsformen einen sehr positiven Ermittlungs- und Erkenntnisgewinn für die beteiligten Behörden. Er könne sich einen Ausbau oder Neuorientierung dieser gemeinsamen Kriminalitätsbekämpfung auch in anderen Bereichen der Strafverfolgung vorstellen, da davon in der Regel beide Partner profitierten.

Straftäter hielten sich schließlich auch nicht an Stadt-, Landes- oder auch Bundesgrenzen.  Einer Fortführung der "Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Schleuser" mit dem Land Berlin, ist Präsident Striethörster daher weiterhin sehr aufgeschlossen, eine entsprechende Initiative zum Rückzug der BPOL aus der GES würde daher von ihm nicht ausgehen. Sollte dies allerdings der Partner Berlin wünschen, würde er sich dem natürlich nicht verschließen.

Auf die Dauerdiskussion „Zusammenführung der KB Berlin am Standort Berlin“ angesprochen erwiderte Herr Striethörster, dass er dieses Ziel nicht vorrangig verfolge, wenngleich die Hauptbelastung in Berlin liege. Die Kollegen/innen würden in Frankfurt/ Oder weiterhin ihren Dienst versehen können. Was er allerdings nicht zusagen wollte, war ob durch Zurruhesetzung freiwerdende Positionen wieder in Frankurt nachbesetzt werden.

Aus Sicht des BDK ging ein sehr gutes und offenes Gespräch mit dem Versprechen des Präsidenten zu Ende, einen Artikel  für die BDK Fachzeitschrift „der kriminalist“ zuzuliefern. Auch die Bereitschaft des Präsidenten, an dem schwierigen Fußballthema aktiv mitwirken zu wollen lässt erkennen, dass dies wohl nicht das letzte Gespräch mit dem BDK Verband Bundespolizei gewesen sein dürfte.