BDK LV Bayern zum Antrittsbesuch bei Herrn PVP Armin Schmelzer im PP Oberfranken

Bereits im Vorfeld wurde Herrn Schmelzer unsere überarbeitete BDK Zukunftsoffensive Kriminalpolizei Bayern ( https://www.bdk.de/der-bdk/was-wir-tun/aktuelles/zukunftsoffensive-bayern-2021 ) als Diskussionsgrundlage übersandt. Er hatte sich bereits eingelesen und bestätigte uns, dass die stark anwachsende Arbeitsbelastung vor allem im Bereich Kinderpornografie und Cybercrime auch bereits ein Thema im Hause ist.

Laut seiner Aussage ist eine Stärkung der Kripo vom Grundsatz her richtig und sehr wichtig!

Allerdings wirkt sich der bayernweite Stellenzuwachs für das PP Oberfranken nur moderat aus. Eine rein belastungsorientierte Sollstellenprüfung und entsprechende Verteilung des Personals würde dazu führen, dass man die ein oder andere kleinere Dienststelle in letzter Konsequenz vielleicht sogar schließen müsste, was gerade in der Fläche nicht wünschenswert und damit kaum umsetzbar ist

Wir stellten klar, dass nur eine belastungsorientierte Verteilung des Personals zukunftsfähig ist. Es kann nicht angehen, dass manche Dienststellen zu 120 Prozent und andere nur zu 80 Prozent arbeitsbelastet sind und das bei annähernd gleichem Personal. 

Herr PVP Schmelzer führte in dem Gespräch weiter aus, dass im Bereich Bamberg auch der Pilot der kriminalpolizeilichen Fahndung - K6, erfolgreich abgeschlossen wurde. Allen vier oberfränkischen Kriminalpolizeiinspektionen hätten nun auch die Möglichkeit solche Bereiche einzurichten. Das Präsidium kann sich hier auch eine „Anschubfinanzierung“ vorstellen. Was diese genau umfasst war zum Zeitpunkt unseres Gespräches noch nicht bekannt. Wir werden hier noch berichten. Ein Erfolg ist, dass die

bayernweite Forderung des BDK, zur Einführung von K6-Fahndung, in Oberfranken

umgesetzt wird. 

Auch Themen aus dem Bereich Cybercrime kamen nicht zu kurz. Aus unserer Sicht bedarf es dringlich eine Regelung zum Umgang mit Massenphänomenen im Bereich Cybercrime, z.B. SMISHING Fälle. Es bedarf hier einer gewissen Verfahrensökonomie, so dass Massendelikte, ähnlich einer Ordnungswidrigkeitensammelliste im Owi-Verfahren, für Straftaten, an die Staatsanwaltschaft abgegeben werden können.

Herr PVP Schmelzer führte dazu aus, dass er unser Anliegen bei einem Gespräch mit dem neu eingeführten Generalstaatsanwalt, Herrn Wolfgang Gründler, vortragen wird. Weiterhin wird dies auch ein Thema in der AG Ermittlungsaufwand mit der Justiz zusammen sein. 

Bezüglich der BDK-Forderung einer dezentralen RBA bei jeder KPI, führte PVP Schmelzer aus, dass im Bereich Coburg demnächst die Außenstelle der RBA als operative Auswerter ins K11 der KPI pilotiert wird.

Ähnlich der Pilotierung beim K6, könnte der operative Auswerter nach erfolgreicher Pilotierung auch bei den anderen KPIen in Oberfranken eingeführt werden, was unserer Forderung nach dezentraler Struktur schon näher kommt. 

Zum Ende wünschten wir Herrn PVP Schmelzer, weiterhin ein gutes Gelingen und viel Erfolg im neuen Amt. Wir freuen uns auf die weiterhin gute Zusammenarbeit und gute konstruktive Gespräche mit den beiden Schneiders vom BDK in Oberfranken. 

Jürgen Schneider

Stellv. BDK Landesvorsitzender Bayern 

Benedikt Schneider

Bezirksvorsitzender BDK Oberfranken 

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