BDK im Gespräch mit Staatssekretärin Nicole Steingaß

Zu Beginn des Gesprächs wurde nochmal die gute Arbeit der AG/des Projektes Kribe reflektiert. Die neuen Strukturen werden innerhalb der Kriminalpolizei grundsätzlich angenommen; deren Umsetzungen werden mit unterschiedlichen Problemen vor Ort begleitet. Hierzu gehören z.B. Umzugsaufwände durch Zusammenlegung von Kommissariaten oder auch die Umstellung der Technik. Der BDK ist sich sicher, dass diese Schwierigkeiten eher temporärer Natur sein werden.

Kritischer wurde der Fortschritt anderer Themenfelder bewertet und erinnerte an die starke Verzahnung der durch die AG identifizierten Problemfelder. Ein entwicklungskritischer Schritt  für die Kriminalpolizei liegt in der Beschaffung von Ausrüstung, insbesondere von Auswerte- und Analyseprodukten. Durch den digitalen Fortschritt werden im Rahmen von Ermittlungen immer wieder neue derartige Produkte benötigt. Hier ist der BDK besorgt darüber, dass wir künftig nicht flexibel auf die technischen Herausforderungen reagieren können. Der BDK spricht sich ausdrücklich für einen innovativen und flexiblen IT-Forensik-Haushalt aus. Auch wurde die Notwendigkeit der Implementierung von Innovationsprozessen in der rheinland-pfälzischen Polizei beleuchtet. Hier wird das „Innovationscamp“ vom BDK als wesentlicher Baustein für eine moderne Polizei bewertet. Ferner wurde die Bedeutung von „attraktivitätssteigernde Maßnahmen für die Kripo“ diskutiert, die derzeit einzuschlafen drohen. Auch wurde der langsame Fortschritt i.S. MOAP und Laptops für die Kriminalpolizei dargestellt.  Abschließend wurden die Themen „Online-Vernehmung“  sowie die höherer Dienst in der Kriminalpolizei diskutiert.  

Dem BDK ist wichtig, dass der eingeschlagene Weg der AG Kribe keine einmalige Angelegenheit war, sondern als ständiger Prozess fortgeführt werden muss.