BDK im Gespräch mit der der FDP in Sachsen-Anhalt

Im Rahmen eines vereinbarten Informationsaustausches trafen sich Lydia Hüskens und Peter Alexander Meißner in Magdeburg am Rande einer Wahlveranstaltung.  Sicherheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe in die alle Institutionen und Einrichtungen eingebunden werden müssen, so hat es die FDP in ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahlen 2019 in Sachsen-Anhalt  hineingeschrieben. Auch wenn Polizei vor allem Aufgabe des Landes ist, so kann doch die Stadt in erheblichem Maße das subjektive Gefühl von Sicherheit beeinflussen so die stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP in Sachsen-Anhalt  und Spitzenkandidatin in Magdeburg. Dabei stehen für uns eine noch bessere Präsenz des Ordnungsdienstes, bauliche Veränderungen, insbesondere eine deutliche Verbesserung der Beleuchtung, und die Bekämpfung von illegalen Graffiti, Müll und Unrat im Mittelpunkt kommunaler Handlungsmöglichkeiten. Dazu fordert die FDP z.B. Videoüberwachung als ein präventives Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung; nur in und vor sicherheitsrelevanten Einrichtungen oder an gefährlichen Orten einzusetzen. Städtebauliche Veränderungen können das Entstehen von „gefährlichen Orten“ und die Festigung von Deliktstrukturen verhindern und aufbrechen.   Wir fordern, so genannte Angsträume zu identifizierten und Konzepte zu entwickeln um dem zu begegnen, etwa mit besseren Lichtverhältnissen. Zum Beispiel durch ein  Pilotprojekte „Smart Lightning“ an öffentlichen Gebäuden und bei der Straßenbeleuchtung. Dabei werden die Lampen über Bewegungssensoren, Zeitsteuerung und Beleuchtungssensoren flexibel gesteuert. Durch intelligente Beleuchtungssteuerung kann bis zu 80% der Beleuchtungsenergie eingespart werden.

Insgesamt richtet sich das Augenmerk der FDP im Kommunalen er auf die Prävention, die Stärkung von Polizei und Justiz jedoch ein Selbstverständnis für die Liberalen, da es nur „Freiheit in Sicherheit“ geben kann. Aus Sicht des BDK interessante Forderungen, Straftaten sollen verhindert werden – dabei darf jedoch nicht vergessen werden, dass in den Kommunen auch ein gehörig Maß an Strafverfolgung erforderlich wird – da durch Prävention nur ein kleiner Teil verhindert werden kann. Hier müssen  Polizei und andere Ordnungskräfte effektiv und qualitativ gut arbeiten – Spezialisierung und Ausbildung lauten da die Zauberworte!

Wir wünschen der FDP, wie auch allen anderen demokratischen Parteien, alles Gute zu den anstehenden Wahlen.