BDK erneut im Gespräch mit der Abteilungsleitung Kriminalitätsbekämpfung

Potsdam, 26.02.16 - In den Diensträumen der Abteilung 3 kam es zu einem weiteren Gespräch zwischen dem Abteilungsleiter Dr. Karl-Heinz Blümel und dem Vorsitzenden des BDK BPOL, Thomas Mischke.

Während des gut 90minütigen Gespräches ging es zunächst um die enorme Belastung der Kolleginnen und Kollegen der Bundespolizei. Diese zeige sich nach den Worten des Vorsitzenden natürlich besonders in den von der Flüchtlingskrise betroffenen Dienststellen im Süden, jedoch eigentlich auch in allen anderen Dienststellen der Bundespolizei da diese durch die mittlerweile beträchtlichen Abordnungskontingente ebenfalls stark gefordert seien. Nicht zuletzt, so Thomas Mischke weiter, seien ihm aber auch vermehrt Klagen von Kolleginnen und Kollegen zugetragen worden, die im Stab des Präsidiums und den Direktionen arbeiteten und die spätestens seit dem Gipfel von Elmau im Dauerstress und unter einem enormen Vorgangsdruck stünden. Dieser Verstetigung von Stress gelte es dringend zu begegnen und die Last auf die Beschäftigten der Bundespolizei wieder auf ein Normalmaß herunterzufahren und auch um langsam wieder "vor die Lage zu kommen".

In diesem Zusammenhang sprach Thomas Mischke erneut die Abordnungspraxis in die BPOLD M an, die vor allem das Ermittlungspersonal besonders belaste. Hier fordert der BDK ja bereits seit Monaten eine Gleichbehandlung zu den abgeordneten KSB. Angesichts der dort abzuarbeitenden meist einfach gelagerten Vorgänge sei es keineswegs notwendig, die Ermittler für drei Monate abzuordnen. Ebenso wie die KSB sollten Abordnungen allenfalls 5 Wochen andauern, das geböte schon der Gleichheitsgrundsatz. Wer darüber hinaus freiwillig verlängern wolle, könne dies natürlich tun.

 Dr. Blümel erwiderte, dass diese Argumente derzeitig geprüft würden und dass mit einer Entscheidung zeitnah zu rechnen sei.

Im weiteren Gespräch ging es um das von der Bundespolizei erfolgreich geführte Ermittlungsverfahren EV Wave und dessen Auswirkungen auf die Arbeit des BPOLP und der BPOLIKB. Insbesondere die sehr gute Zusammenarbeit mit der Türkei, die damit verbundene justizielle Rechtshilfe und damit verbundene Fragen der zentralen oder dezentralen Ermittlungsführung wurden intensiv erörtert.

Einen besonders breiten Raum nahm das Thema kriminalistische Fortbildung in der Bundespolizei ein. Hier wies der BDK einmal auf die schwierige Lage innerhalb der BPOL hin. Dies sei, so Thomas Mischke jedoch nicht nur in der BPOL ein Thema. Viele Landespolizeien stünden vor einem ähnlichen Dilemma. Nachdem jahrelang Personal abgebaut worden sei, würden jetzt überall die Kapazitäten für die Ausbildung benötigt und die Fortbildung bliebe auf der Strecke. Diesem Problem sei der BDK begegnet und habe die "Kripo Akademie" gegründet. Hier biete der BDK für alle Kolleginnen und Kollegen  Seminare, Workshops und Lehrgänge zu den aktuellen kriminalpolizeilichen Themen an. Diese Lehrgangsangebote solle auch die Bundespolizei vermehrt nutzen und unseren Kollegen/innen dies im Rahmen der regulären Fortbildung ermöglichen. Thomas Mischke schlug in diesem Zusammenhang die Aufnahme des Lehrgangsangebotes der Kripo Akademie in den offiziellen Fortbildungskatalog der BPOL vor.

Der Abteilungsleiter hörte hier aufmerksam zu und sagte eine Prüfung dieses Angebotes in enger Abstimmung mit dem Referat 72 zu.

Abschließend wurde einmal mehr über das Thema einer Aufstiegsausbildung im BKA gesprochen. Bekanntermaßen setzt sich der BDK seit Jahren dafür ein, eine Anzahl von Aufsteigern wie bis 2001 geschehen, wieder beim BKA zu Kriminalisten/innen ausbilden zu lassen. Das ist aus Sicht des BDK schon deshalb dringend nötig, da viele der damals ausgebildeten den Bereich der Kriminalitätsbekämpfung verlassen haben, Kriminalisten/innen der Länder nicht mehr übernommen werden und die derzeitig praktizierte Querschnittsgrundvermittlung in der Ausbildung kaum geeignet ist, das kriminalpolizeiliche Spektrum auch nur ansatzweise abzudecken.

Herr Blümel erwiderte, dass ihm diese Gedanken und die Vorschläge des BDK natürlich bekannt seien und gegenwärtig geprüft würden.

Das wie immer sehr intensive und vertrauensvolle Gespräch hinterließ einen sehr zufriedenen Verbandsvorsitzenden  und einen Abteilungsleiter, der sich für alle, der Kriminalitätsbekämpfung in der Bundespolizei dienlichen Vorschläge, sehr offen zeigte.