BDK Bundespolizei im Gespräch mit der KB Stuttgart

Stuttgart, 07.06.16 – Intensiv und offen tauschten sich Beschäftigte, Leitung und der BDK i über die Situation in der BPOL-Kriminalitätsbekämpfung im Allgemeinen und der Lage in der BPOL KB S im Speziellen aus. Dabei blieb kaum ein kriminalpolizeiliches Thema unerwähnt.

Organisiert hatten dieses Gespräch der BDK Direktionsverantwortliche Ulrich Baisch und unsere Mitgliederbetreuerin Irina Hehr.

Nachdem sich der eingeladene Verbandsvorsitzende Thomas Mischke den Kolleginnen und Kollegen kurz vorgestellt und einen allgemeinen Überblick über verschiedene laufende BDK- Projekte abgegeben hatte, ging es auch schon an die Sachthemen.

Über die alten BDK-Themen wie eine eigenständige Direktion Kriminalitätsbekämpfung, die BKA- Aufstiegsausbildung, die Dauerprobleme in der kriminalistischen Fortbildung, die unzeitgemäße „Querschnittsgrundbefähigungsvermittlung“ in der Ausbildung, eine Aufwertung des kriminaltechnischen Dienstes kam es dann auch zu der Frage: „Quo vadis Kriminalitätsbekämpfung BPOL?“

Obwohl sich alle Gesprächsteilnehmer darüber einig waren, dass die BPOL in den vergangenen Jahren eine hohe Expertise in der Kriminalitätsbekämpfung erworben hat und längst auf Augenhöhe mit den Ländern und dem BKA angekommen ist, stellt sich doch bei vielen die Frage wohin es mit den BPOLIKB geht.

Zunehmend dominiert nicht mehr das „Schleusungsgeschäft“ sondern Onlinebetrugsverfahren und sonstige Formen der Eigentumskriminalität. Hier wünschen sich viele eine zukunftsfähige Strategie und vor allem einen darunter gelegten Maßnahmenplan mit Meilensteinen und natürlich den nötigen Mitteln, derartige Ziele zu erreichen.

Breiten Raum nahm auch die Diskussion über die völlig unzureichende Fortbildung im Bereich der spezialisierten Kriminalitätsbekämpfung ein. Hier stellte Thomas Mischke, einmal mehr die Kripo-Akademie des BDK vor, die Teile des Defizites decken könnte, wenn das Angebot in den Fortbildungskalender der BPOL aufgenommen würde.

Auch war in der Direktion bereits das Gerücht angekommen, dass in der BPOLAK derzeitig eine Organisationsreform angestrebt wird, in deren Verlauf der Lehrbereich in verschiedene Institute gewandelt werden soll und wo der bisher eigenständige Fachbereich Kriminalitätsbekämpfung in einem Einsatzinstitut „untergebracht“ werden soll. Dass diese Überlegungen bestehen konnte der BDK bestätigen und dass diese Idee für die Fortbildung der Kriminalitätsbekämpfung eine weitere Verschlechterung bedeuten, sieht auch der BDK so. Hier werden wir weiter dran bleiben und fordern, dass der kriminalistische Fortbildungsbereich nicht weiter geschrumpft und verwässert werden soll, sondern im Gegenteil aufwachsen und in einem eigenen Institut Kriminalwissenschaften abgebildet werden sollte. 

Selbstverständlich wurde auch über das Problem der Dauerabordnungen gesprochen, welches auch die BPOLIKB S belastet. Nachdem die Migrationslage abgeschwächt und eine Verstärkung dort nicht mehr nötig ist, sind es jetzt die Flughafendienststellen, die wie immer nach mehr Personal schreien und wohin jetzt die Verstärkung geht. Hier waren sich Beschäftigte und der BDK einig, dass dies nicht zielführend ist.

Spannend wurde es noch einmal beim Thema ermittlungsbegleitende IT. Hier konnte beinahe jeder etwas besteuern was das Gefühl vertiefte, dass die Schaffung der „IKT-Fachlichkeit“ wohl allein nicht ausreichend war die Dauerprobleme in diesem Bereich zu lösen.

Die stetig zunehmenden komplizierten und anspruchsvollen Anwendungen führen offenbar zu einer Menge Reibereien zwischen Arbeitsebene und den zuständigen Fachabteilungen. In der internen Kommunikation und den Umsetzungsverfahren wird von den Beschäftigten ein erhebliches Verbeserungspotential gesehen. Der BDK versprach, sich dieser Thematik einmal mehr anzunehmen und einen neuen Dialog anzustoßen.

Der BDK hat aus dem Gespräch eine Menge Anregungen mitgenommen, die er adressatengerecht anbringen wird, hat aber auch festgestellt, dass trotz vieler Fortschritte auf dem Gebiet der Kriminalitätsbekämpfung noch eine Menge Dinge zu tun sind.