BDK BPOL vor Ort – Besuch der BPOLD München

München, 09.04.18 – Der Auftakt der mehrtätigen Gesprächstour fand am gestrigen Nachmittag im Dienstzimmer des Inspektionsleiters der BPOLI FLG, PD Edgar Dommermuth statt. Der BDK Bundespolizei war vertreten durch den Direktionsverantwortlichen Ralph Steckel und den Vorsitzenden Thomas Mischke.

In dem Gespräch erörterten die Teilnehmer u.a. die Abordnungsproblematik, die sich aus Sicht einer aufnehmenden und noch im Aufbau befindlichen Dienststelle wie Freilassing natürlich ganz anders darstellt, als aus der Wahrnehmung der an die bayerisch-österreichischen Grenze entsendenden Dienststellen. Wenig überraschend war, dass es zwar ein neues und funktionales Dienstgebäude für die erst seit 07.02.18 eingeweihte Dienststelle gibt, dass diese jedoch für das vorgesehene Personal deutlich zu klein ist. Aus den gleichen Gründen ist der ERMD disloziert und in den alten Diensträumen in Bad Reichenhall untergebracht, was ständiges Pendeln der Ermittlungsbeamten erfordert. Das in Modulbauweise erstellte und funktionale Gebäude soll demnach nur eine Übergangslösung darstellen.  Aus Sicht des BDK bleibt zu hoffen, dass daraus keine Dauerlösung entsteht.

Auch zeigte sich im nachfolgenden Gespräch mit den Vertretern der Ermittlungsdienste aus Freilassing und Rosenheim, dass zwar beide Inspektionen im Zuständigkeitsbereich der Direktion München liegen, dass aber die jeweiligen Probleme nicht unterschiedlicher sein könnten. Während die immer noch im Aufbau befindliche Inspektion Freilassing unter einem massiven Personalfehl, vor allem im Ermittlungsbereich leidet, sieht sich der ERMD Rosenheim personell gut aufgestellt, konstatiert aber ein erhebliches Defizit bei der notwendigen Technik. Mobil einzusetzende Sina-Workstations zur @rtus-Eingabe und Fahndungsabfragen bei der Fahndung und eine angemessene Anzahl von geeigneten Fahrzeugen wurden als Beispiel genannt.

Bewährt habe sich in Rosenheim, dass es mit Hilfe der Direktion gelungen sei, vier Tarifbeschäftigte zu gewinnen, die jetzt als Dateneingabekräfte für die ermittlungsnahen Anwendungen, wie b-case, EIS, PIAV und MEA eingesetzt werden. Der Schulungsprozess sei zwar relativ aufwändig und mit viel Improvisationstalent verbunden gewesen, doch habe sich der Aufwand sehr gelohnt da die vorher damit betrauten Ermittlungsbeamten nun wieder ermitteln könnten.

Diesen Ansatz kann der BDK- Bundespolizei nur applaudierend unterstützen, zumal er deutlich macht, wie wertvoll Tarifbeschäftigte und Verwaltungsbeamte im Ermittlungsbereich sein könnten. Wir werden daher unsere entsprechenden Forderungen weiter in die Entscheidungsebene transportieren.

Am Ende bleibt beim BDK Bundespolizei ein gemischter Eindruck. Die Inspektion Freilassing ist erst kürzlich aus der Inspektion Rosenheim hervorgegangen und kämpft mit den üblichen Anfangsschwierigkeiten. Sie ist offenbar bis auf weiteres auf Abordnungskräfte angewiesen, ist damit aber auch nicht so recht glücklich, weil diese nur für 5 Wochen kommen und nicht immer hinreichend motiviert und qualifiziert sind. Das ist aus Sicht des BDK nachvollziehbar und verständlich, ändert jedoch nichts daran, dass es wenig zielführend ist, die Inspektion Freilassing zu stärken, dafür aber all die anderen entsendenden Dienststellen noch weiter zu schwächen.

Das ist nichts anderes, als die viel zu kurze Personaldecke ständig hin und her zu ziehen um Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Diese ist definitiv nicht gegeben, zumal das Bundespolizeipräsidium offenbar nicht in der Lage ist, zur sofortigen Entlastung der Dienststellen mindestens 1.000 Tarifbeschäftigtenstellen im BMI einzufordern. So bleibt offenbar auch der Inspektion Freilassing nichts anderes übrig, als wie die übrigen entvölkerten Dienststellen der BPOL, auf die baldige Verstärkung durch Laufbahnabsolventen zu hoffen und bis dahin den Glauben an „das hohe Haus“ nicht völlig zu verlieren.