BDK beim 6. GRÜNEN Polizeikongress in Berlin
26.11.2019
Am 22.11.2019 fand der nunmehr 6. GRÜNE Polizeikongress in Berlin statt. Organisiert war die mit mehr als 500 TeilnehmerInnen besuchte Veranstaltung von der Bundestagsfraktion der GRÜNEN.
So ließ es sich die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Frau Katrin Göring-Eckhardt auch nicht nehmen die Veranstaltung zu eröffnen. Ein Kernsatz ihrer Rede:
"Unabhängige Polizeibeauftragte sind die Grundlage für eines vertrauensvolle Polizei und Demokratie."
Neben einer wunderbar amüsanten "Keynote" von Prof. Dr. Thorsten Kingreen zum Thema: "Die Rolle der Polizei zwischen Sicherheit und Freiheit", bei der er u.a. die dänischen Grenzzäune zur Abwehr von Wildschweinen in die Thematik des aus seiner Sicht zum Teil verfassungsrechtlich bedenklichen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz verknüpfte, war in den Pausen Zeit zum plaudern und für das ein oder andere Foto.
Am Nachmittag fanden weitere Workshops statt, unter anderem zum Thema "Möglichkeiten und Grenzen der Polizeiarbeit im Digitalen“. Dort war neben dem MdB Dr. Konstantin von Notz (Grüne), Prof. Dr. Matthias Bäcker von der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Constanze Kurz als Sprecherin des Chaos Computer Club (CCC) ebenso unser Bundesvorsitzender Sebastian Fiedler im Plenum.
Schon durch die Sitzanordnung in den Räumen der Bundestagsausschüsse war die Atmospäre sehr angenehmn. Entsprechend interessant und locker war die Gesprächsrunde, die mit Fragen aus dem Teilnehmerkreis zur Inneren Sicherheit, aber auch zu Verhalten von Polizeibeamten der Vergangenheit und dem generellen Weg der Digitalisierung selbst enorm viel Gesprächsstoff beinhaltete.
Als Fazit kann aus Sicht des BDK festgehalten werden, dass diese Plattform der GRÜNEN andere Parteien aufhorchen lassen sollte, da der Polizeikongress qualitativ ausgesprochen hochkarätig besetzt war. Man kann mit den Worten von Dr. Konstantin von Notz berechtigt sagen, dass sich die GRÜNEN in den vergangenen Jahrzehnten sukzessive den Themen der Sicherheitsbehörden zugewandt haben. Insbesondere finden sich auch viele Inhalte des BDK in der Programmatik der GRÜNEN wieder.