BDK – Fachbereich Zoll beim „Zolltag 2017“

Berlin, 30.11.17 - In dem Geflecht deutscher Sicherheitsbehörden spielt der Zoll eher ein Schattendasein. Daran ist nicht nur die Entwicklung der letzten Jahre Schuld.
Auch das Selbstbild der Behörde, die dem Bundesfinanzministerium unterstellt ist, wirft Fragen auf. Dabei entdeckt man bei näherer Betrachtung sein großes Potential und die Verantwortung, welche aus den Aufgaben und dem Auftrag entstehen.

Welche Bedeutung der Zoll in dem deutschen Sicherheitsgefüge eigentlich hat, versuchte am 23. November in Berlin der „Behörden Spiegel“ herauszufinden. Die unter dem Motto „Zolltag 2017“ durchgeführte Veranstaltung stieß zwar nur auf ein mäßiges Echo, war jedoch nicht nur interessant, sondern auch wichtig.

Mehrere Referenten setzten sich mit dem Zoll und vor allem mit dessen Aufgabe Kriminalitätsbekämpfung auseinander. Der BDK verfolgte mit großem Interesse die Beiträge, wo von „unverzichtbarem Bestandteil der deutschen Sicherheitsarchitektur“, „Gemischtwarenladen“ oder „Finanzpolizei“ gesprochen wurde.

Auch die vom BDK kritisierte Strukturreform und die damit einhergehende Eingliederung des Zollkriminalamtes in die neue Generalzolldirektion wurden erwähnt. Leider entstand dabei der Eindruck, dass die Evaluierung dieser Maßnahme viele Jahre auf sich warten lassen könnte.

Dabei fordert der BDK, dass das Zollkriminalamt in seiner Rolle und Aufgabenwahrnehmung zu stärken und aus der derzeit existierenden Struktur der Generalzolldirektion herauszulösen ist.
Der BDK setzt sich außerdem für eine Überprüfung der Bereiche ein, die mit der Bekämpfung der mittleren, schweren und organisierten Kriminalität betraut sind. Dazu gehört auch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit.

Am Rande der Veranstaltung kam es einmal mehr zu einem Gespräch zwischen dem für Zollfragen im BDK verantwortlichen Christoph Wojciechowski und Norbert Drude, dem Direktionspräsidenten des Zollkriminalamtes. erlin