Austausch mit dem Polizeisprecher der CDU-Fraktion Christian Gehring

Der Termin im Wahlkreisbüro in Schorndorf war eigentlich zu dritt geplant. Die Stellvertretende BDK-Landesvorsitzende Petra Wiesel, musste leider kurzfristig absagen und bedauerte sehr, nicht dabei sein zu können. In der Klausurtagung des geschäftsführenden Landesvorstands am Montag/Dienstag diese Woche betonte sie nochmals, die Wichtigkeit eines regelmäßigen Austausches mit der Politik. Nachdem uns Corona schon lange Zeit einen Strich durch die Rechnung macht, konnten wir nun am 24. Februar 2022 ein geplantes und dann wieder abgesagtes Gespräch mit Herrn Abgeordneten Christian Gehring endlich nachholen.

In der lockeren Atmosphäre seines Schorndorfer Wahlkreisbüros tauschten sich Abgeordneter Gehring und Landesvorsitzender Mayer dann über Polizei, Kriminalpolizei und Aktuelles in der Welt aus. Eines der Themen – es wird nicht überraschen – war das Thema Personal für die Polizei. MdL Gehring betonte die Wichtigkeit der Themen Bekämpfung von Hass und Hetze (Stichwort: NetzDG-Meldepflicht) und die Veränderungen im Bereich der Bekämpfung von Kinderpornographie, präziser Sexueller Missbrauch von Kindern, das zugrunde liegende Delikt, das einer Verbreitung vorausgeht. Beide Deliktsfelder verursachen zusätzliches Fallaufkommen in bedeutsamer Größenordnung. Das ist mit dem Bestand an Personal durch reine Umschichtung so nicht mehr zu schaffen. Ein weiteres Thema, dass von Mayer angesprochen wurde ist die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage. Thema war zudem eine Zulage für die Sachbearbeitung der Kipo-Delikte – wenngleich hier einige Rahmenfragen zu klären sind und das Thema allein eine eigene Diskussionsrunde verdient und beispielsweise auch weitere Dinge wie (ergänzende) Supervisionsmöglichkeiten einschließen muss.

Links im Bild Steffen Mayer, rechts im Bild MdL Christian Gehring (CDU)
(Fotoquelle: Abgeordnetenbüro Christian Gehring (vielen Dank!))

Die fachliche Diskussion zu Kriminalitätsbekämpfung und Kriminalpolitik fand auf sehr angenehmer und „kriminalistischer“ Augenhöhe statt. Weitere Themen füllten die gemeinsame Zeit schnell aus. Alles konnte dabei nicht besprochen werden. Sicherlich ein guter Grund dafür, im regelmäßigem Austausch zu bleiben.