Antrittsgespräch bei der Behördenleitung der PD Oldenburg

Der Antrittsbesuch in der letzten Woche fand statt in Begleitung von Jörg Swarovsky, Vorsitzender im BDK Direktionsverband Oldenburg.

Bereits zu Beginn des Gesprächs zeigten sich gemeinsame Interessen: Herr Kühme kam gleich zu Beginn auf die besonderen Belastungen im Bereich Kinderpornografie zu sprechen. Dieser Tätigkeitsbereich sei ihm sehr wichtig. Er erwähnte, dass sich der Innenminister im Frühjahr auf Einladung des für KiPo zuständigen Sachgebietsleiters des Dez. 11 selbst ein Bild von der Situation in diesem Arbeitsbereich in der Dienststelle in Delmenhorst gemacht habe.

Herr Kühme erachtet diesen Arbeitsbereich als sehr stark belastend und begrüßt es, dass der Innenminister als einen ersten Schritt der Wertschätzung und Entlastung die Mitarbeitenden dieses Arbeitsbereiches durch die Gewährung von Sonderurlaub ein Stück weit entlasten möchte.

Mit der Umsetzung der Strategischen Organisationsanpassung zeigte sich Herr Kühme zufrieden. Es sei im Rahmen des Umsetzungsprozesses gelungen das Personal sukzessive und gerecht auf die Inspektionen zu verteilen und insbesondere in den Verfügungseinheiten schnell handlungsfähig zu sein. Auch die neuen Felder der Kriminalitätsbekämpfung, „FK Forensik“, das neu geschaffene Kommissariat „Ständige Ermittlungen – komplexe kriminelle Strukturen“ und die Verstärkung im Bereich Staatsschutz sind mittlerweile in allen Inspektionen seiner Behörde umgesetzt und arbeitsfähig.

Einigkeit herrschte unter den Gesprächsparteien darüber, dass sich aus der veränderten Struktur und den neuen/zusätzlichen Aufgaben ggf. in der Zukunft neue Bewertungen von Dienstposten und dadurch eine Umverteilung von Planstellen erfolgen könnte. Dies allerdingt stets nur im Rahmen der aktuellen Stellenpläne.

In diesem Zusammenhang brachte Jörg Swarovsky zur Sprache, dass ein Wechsel für viele KollegInnen aus den Einsatzbereichen in die ZKD / KED derzeit nicht sonderlich attraktiv sei, da es in den Bereichen an entsprechenden Dienstposten mangele.

Zur aktuellen Personalsituation erklärte Herr Kühme, dass die aktuellen Pensionierungen durch den Nachersatz von 150 neuen Mitarbeitenden zum 01.10.2022 ausgeglichen werden. Zur Bewältigung der Aufgaben der Strategischen Organisationsanpassung erwartet die PD Oldenburg ein letztes Kontingent zum 01.04.2023. Die PD Oldenburg rechnet hier mit einem Anteil von ca. 19 bis 20 %.

Zur Verwendung der Studierenden aus den Studiengruppen „Vertiefende Spezialisierung Ermittlung“ erklärte Herr Kühme, dass deren unmittelbarer Einsatz in den ZKD/KED aufgrund unterschiedlicher Umstände nicht in jedem Fall im ersten Schritt umgesetzt werden kann. Wenn eine Dienststelle Vakanzen im Einsatzbereich (VE/ESD) hat, dann seien zunächst diese aufzufangen. Es werde aber innerhalb der Polizeiinspektionen darauf geachtet und es gäbe auch keine Mindestverweilzeiten in den ESD.

Die Verjüngung der ermittelnden Bereiche sieht der Behördenchef mit einem Anteil von 10% unter 36 Jahre in seinem Bereich als erfüllt an.

Auch das Thema „Homeoffice“ stand auf der Tagesordnung: Die Laptops bleiben erhalten. Die Positionierung zu Homeoffice sei immer noch abhängig von den Leitungen der einzelnen Organisationseinheiten. Das Thema bleibe weiter im Fokus, eine Arbeitsgruppe sei derzeit damit befasst.

Herr Kühme beabsichtigt, die vor der Pandemie begonnene Bereisung aller Inspektionen in seiner PD fortzusetzen, um eine persönliche Aussprache auch mit allen Führungskräften zu ermöglichen und zu klären, wo jeweils „der Schuh drückt". Hierbei soll auch klares Statement i. S. Gewalt durch und gegen Polizeibeschäftigte erfolgen. Anlass sind auch die in letzter Zeit öffentlich erörterten Fälle, in denen polizeiliche Maßnahmen in der Kritik standen.

Die Arbeit der Gewerkschaften bezeichnete Herr Kühme als erforderlich und unverzichtbar. Er wisse um die Rolle und die Notwendigkeit. Er sehe die Gewerkschaft als Verbindung und im Wechselspiel zum Personalrat. In den Gesprächen komme der „O-Ton aus der Belegschaft“ zum Tragen; und diesen aufzufangen sei ihm persönlich sehr wichtig.

Die Gesprächsbeteiligten wollen im kontinuierlichen Austausch bleiben. Hierbei soll auch der kurze Weg über den Vorsitzenden des Direktionsverbandes genutzt werden.

 
Gesa Eisengarten
Landesvorsitzende

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