Anregendes Gespräch mit der Abteilungsleitung im BMI

Berlin, 12.04.16 – Eine knappe Stunde und jede Menge Themen. Am frühen Abend trafen sich in den neuen Diensträumen des BMI, Abteilungsleiter Dr. Teichmann und Thomas Mischke.

In einem rasanten Ritt ging es durch verschiedene aktuelle Themen aus dem Bereich unserer Bundespolizei, die dank eines erfreulichen gemeinsamen Verständnisses für die Themen erfrischend offen und fachorientiert diskutiert werden konnten.

Da sich beide erst Anfang Februar anlässlich des Besuches von Innenminister Thomas de Maizière beim German Police Project Team (GPPT) in Mazar-e Sharif in Afghanistan getroffen hatten, ging es zunächst um das bilaterale Polizeiprojekt. Thomas Mischke erläuterte dem Abteilungsleiter seine Schlussfolgerungen aus seinem mittlerweile dritten Aufenthalt in diesem Land. Dr. Teichmann hörte aufmerksam zu und bekräftigte die Absicht des BMI, auch weiterhin am Hindukusch tätig zu werden und die Standorte Kabul und Mazar zu erhalten. Beide Gesprächspartner waren sich einig, dass ein langfristiges Engagement dort im besten Sinne Deutschland dient.

Ein weiteres wichtiges Thema war erneut das Thema Fortbildung, insbesondere im kriminalpolizeilichen Aufgabenbereich der BPOL. Thomas Mischke machte deutlich, dass die Kapazitäten der BPOLAK die Bedarfe, insbesondere die der spezialisierten K-Bereiche, nicht abdecken könne. Und das schon seit Jahren und auch noch auf Jahre hinaus, da alle Kapazitäten für die Ausbildung benötigt würden. Hier habe der BDK reagiert und mit der Kripo-Akademie eine Institution geschaffen um die Fortbildungsbedarfe der Deutschen Kriminalpolizei gemeinsam mit renommierten Kooperationspartnern zu decken. Der Verbandsvorsitzende bat den Abteilungsleiter um Unterstützung bei der Implementierung der Seminarangebote in das Fortbildungsangebot der BPOL. Dieser sagte zu, den Sachverhalt zu prüfen.

 Angesichts der vom BPOLP eingesetzten Arbeitsgruppe „Priorisierung“ ging es dann auch um das Thema „Quo Vadis BPOL?“ Thomas Mischke führte hierzu u.a. aus, dass es angesichts einer Vielzahl von unerkannt eingereister Personen aus Sicht des BDK BPOL sinnvoll wäre, wenn die BPOL ihre Schleierfahndungskompetenz deutlich über den 30 km Grenzradius erweitern könnte, um so wirkungsvoll Sicherheitsdefiziten entgegenwirken zu können. Herr Dr. Teichmann erwiderte dass es im Haus Vorarbeiten zu einer Novellierung des BPOLG gäbe, die in die nächsten Koalitions-verhandlungen eingebracht werden sollen.

Intensiv diskutiert wurde auch das Thema Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden im gemeinsamen Einsatzraum. Thomas Mischke, der ursprünglich von der Landespolizei NRW kommt, warb intensiv für gemeinsame Dienststellen in Ballungszentren, gemeinsame Leitstellen aller BOS und insgesamt für eine deutlich intensivere Verzahnung der Sicherheitspartner.  Herr Dr. Teichmann war hier interessiert und sagte eine Prüfung zu.

 Am Schluss sprach der Verbandsvorsitzende die Dauerabordnungen an. Nachdem die Migrationslage sich entspanne, seien es nun wieder die Sommerflugpläne der Großflughäfen. Tausende seien seit Elmau im Dauereinsatz, ein Riesenüberstundenberg sei aufgebaut und nun dreimonatige Abordnungen. Das sei den Beschäftigten nicht länger zuzumuten. Hier sei die Hilfe des BMI gefordert um sozialverträgliche Lösungen zu schaffen. Ein Kompromiss, wie die mühsam ausgehandelten 5-Wochen Abordnungen zum Grenzeinsatz sei hier ein Ansatz. Dr. Teichmann sagte auch hier eine Prüfung zu.

Der BDK bedankt sich für ein sehr intensives und inhaltsreiches Gespräch.

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