„Seehofers Kante“ – Bundespolizeipräsident Dr. Romann im Fokus

Berlin, 08.08.18 – Im focus-online vom 05.08.18 wurde ein Bild unseres Präsidenten gezeichnet, welches wohl getrost als positiv betrachtet werden kann – zumindest wenn man in der Realität verhaftet ist und nicht auf einer rosafarbenen Wolke über die blühenden deutschen Landschaften schwebt.

Klare Bilder zu sehen, Mut, Mumm, Renitenz gegen die innere Sicherheit gefährdende politische Vorgaben, Gewitztheit, das Ausschöpfen aller rechtlichen Möglichkeiten und sich vor seine Mitarbeiter/innen zu stellen sind alles Tugenden, die sich wohl nicht nur der BDK Bundespolizei von seinem Vorgesetzten und den Entscheidern in den Ministerien wünschen würde.

Auch der beschriebene Hang zum beinahe sturen Festhalten an seinen Überzeugungen, vor allem in Zusammenhang mit der Notwendigkeit eines ebenso rechtstaatlichen wie stringenten Grenzregimes, können nur dort auf Widerwillen stoßen, wo Realitätssinn und gesunder Menschenverstand abhandengekommen ist.

Wenn es also möglich wäre, diesen zwar schwierigen Menschen zu klonen und ihn in verschiedene Schlüsselpositionen von Bundespolizei, Bundesinnenministerium und Politik zu bringen könnte es wohl gelingen das Dickschiff Bundespolizei endlich flott zu machen. Denn in einem Punkt irrt der Verfasser des Artikels. „Eine leistungsfähige und hochgeachtete Truppe“ hat er (noch) nicht geschaffen. Hochgeachtet mag die Bundespolizei sein, vor allem wenn sie personelle Engpässe der Länder ausgleicht.

Ihr Leistungsspektrum aber hat die Bundespolizei noch lange nicht ausgeschöpft. Zu vielfältig und speziell sind die unterschiedlichen Aufgabenbereiche und zu sehr setzen Behörde und Ministerium auf den nicht mehr zeitgemäßen „Generalisten“ und eine Einheitsausbildung unter Verzicht auf die Rekrutierung kriminalistisch geschulten Nachwuchses. 

Auch die oftmals sachfremden politischen Vorgaben, die nach wie vor bestehende Distanz zum Ministerium, aber auch zu den Polizeien der Länder und zum BKA sowie die jahrelange katastrophale Personal- und Haushaltslage haben das bisher verhindert.

Es bleibt zu hoffen, dass unserem Präsidenten noch genügend Zeit für eine Kurskorrektur verbleibt. Die schallende Ohrfeige des Focus in Richtung Kanzleramt könnte diesem Wunsch abträglich gewesen sein. Ähnliche Erfahrungen musste schon sein Vorgänger Matthias Seeger machen.