Gedankenmodell einer internationalen Stabilisierungs-Einheit (ISE)

Deutsche Auslandseinsätze tangieren oft auch deutsche Sicherheitsinteressen. Banal für jeden Beamten, für jeden Soldaten, der einmal auf dem Balkan oder in Afghanistan eingesetzt war. Ob nach Zentraleuropa strebende organisierte Kriminalität, drohende Flüchtlingsströme, die Herstellung von Grundstoffe für Betäubungsmittel - hier bieten sich Möglichkeiten, früh einzugreifen, mitgestalten und den Aufbau von "smart power" zu ermöglichen. 

Die beigefügte Skizze einer Einheit, die ausschließlich (!) im Ausland eingesetzt werden würde, betrachten wir als Gedankenmodell - um es besser zu machen als es jetzt ist.

Der BDK verweist in diesem Zusammenhang auf das Papier der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) vom März 200919 zum Einsatz von Gendarmerieeinheiten in internationalen Stabilisierungseinheiten welche zutreffend das Dilemma und vor allem die „Entsendungs- und Fähigkeitslücke“ Deutschlands beschreibt, die es zu schließen gilt. Die Studie schlussfolgert, dass für das Aufstellen einer ausschließlich im Ausland agierenden (deutschen) Gendarmerietruppe die reflexartig immer wieder vorgebrachte „Grundgesetzunverträglichkeit“ nicht zutreffend ist. Dieser Auffassung schließt sich auch der BDK an.

Allerdings geht der Ansatz des BDK weiter. Es ist nicht die Frage ob Feldjäger oder Bundespolizei für eine solche Aufgabe vorzusehen sind, sondern wie das als ressortübergreifendes Gemeinschaftsprojekt und unter dem Begriff „Internationale Stabilisierungseinheit (ISE) aufzubauen ist. Ein derartiges Instrumentarium deutscher Sicherheitspolitik im Ausland wäre ohne Zweifel geeignet, auch Piratenlagen umfassend abzuarbeiten, könnte aber ebenso gut nach Naturkatastrophen oder auf Anforderung der EU/ UN in internationalen Polizeimissionen oder zur Stabilisierung gescheiterter Staaten (failed states) sowie in Postkriegsszenarien ausschließlich im Ausland eingesetzt werden. Mitarbeiter der ISE sollten aus allen beteiligten Geschäftsbereichen rekrutiert und auf Abordnungsbasis für einen bestimmten Zeitraum verwandt werden.

Projektskizze ISE (PDF, 500kb)

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